Am 29. und 30. April war Österreich Gastgeber der internationalen Konferenz „ Die Menschheit am Scheideweg: Autonome Waffensysteme und die Herausforderung der Regulierung “. Zwei Tage lang diskutierten Staaten, Zivilgesellschaft und Wissenschaft über die Risiken, die autonome Waffensysteme (AWS) bergen, und wie man ihnen begegnen kann. Mehr als 140 Staaten und über 1000 Teilnehmer waren bei dem Treffen anwesend. Während der gesamten Konferenz war eine Botschaft klar: Wir müssen dringend Verhandlungen über ein rechtsverbindliches Instrument aufnehmen.
AWS-Diplomatiebericht, Bd. 1, Nr. 1
Laura Varella schrieb am am 7. Mai 2024 für die NGO Critical Will von der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit einen Leitartikelmit dem Titel:
„Momentum für AWS-Verbot“ = es gibt etwas Bewegung in Richtung Verbot von Autonomen Killer-Systemen
Ich habe den Artikel übersetzt und versuche kurz das Fachchinesisch etwas allgemeinverständlicher zu erhellen.
(25.04.2024) Around the world, wars kill millions, destroy communities, and ruin vast landscapes, while plundering the future of humanity and lining the pockets of war profiteers. But where there is war, there are people who resist war and the war machine.
Be one of us!
Sergej (Russia) says: „I object to war because every war is waged to grab or expand power. I stand for staying true to your conviction and speaking out against it.“
On the occasion of the International Day for Conscientious Objection, on May 15th, 2024, we are launching the international action #RefuseWar to support worldwide the refusal of war and the right to conscientious objection. This action is broadening our #ObjectWarCampaign that was launched after the start of the war in Ukraine to call for support and protection for conscientious objectors, deserters, and war resisters from Russia, Belarus, and Ukraine.
Die Deutschen Presse-Agentur (dpa) meldet in Wien hat eine Konferenz zur internationalen Kontrolle von Autonomen Waffen begonnen. Sie hat mit Warnungen vor dem Einsatz solcher Systeme durch Terroristen und Kriegsverbrecher begonnen.
Professor Dr. Meißner, ein renomierter Angewandter Quantum Solar Energy Conversionsforscher, schreibt aufgrund seiner Sorge der Militarisierung der Forschung in Österreich und Deutschland an die Arbeitsgruppe Klima und Militär der Scientist for Future. In Deutschland wird derzeit ein Vorschlag der EFI (Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)) diskutiert. Die „Experten'“ schlagen vor die Trennung von ziviler und militärischer Forschung aufzuheben. Konkret sollen die Zivilklauseln, die es ja auch an vielen Unis Österreichs gibt aufgehoben werden. Er hat ein Gutachten angehängt, in dem aufgezeigt wird, dass in Österreich Hochschulen in diesem Zusammenhang, „ihre Unabhängigkeit und Selbstverwaltung gleich ganz aufzugeben“. Seiner Meinung nach zeige das Beispiel der „Universität neuen Typs“ die IT:U. Bisher habe er leider keinen großen Protest seitens der Forschenden in Österreich gehört.
Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom hilft russischen Kriegsdienstverweigerern, ins Ausland zu fliehen. Frei übersetzt bedeutet Idite Lesom „Hau ab“ oder „Get lost“. Zahlen zu russischen Deserteuren sind erstaunlich schwer zu finden. 2022 waren es zehntausende. 2023 berichten Menschenrechtler von mehr als tausend Gerichtsprozessen wegen angeblicher Fahnenflucht. Tatsächlich soll die Zahl der Deserteure noch größer sein, berichtet Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom. Rund eine Million Russen könnten inzwischen abgehaut sein. Putin setzt natürlich weiterhin auf Peitsche für sie. Vielmehr setzt er auf Zuckerbrot für Soldaten. Am 14.3.24 meldete das ZDF „Die Zahl der getöteten oder verwundeten russischen Soldaten soll die Marke von 350.000 überschritten haben, so Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Das Land zahle einen hohen Preis.“
Allein in Deutschland leben mehr als 200.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter. In der EU sind es insgesamt mehr als 650.000 ihnen drohen nur schwere Strafen in der Ukraine. Also sind sie Deserteure denen ihr von den Vereinten Nationen verbrieftes Menschenrecht verweigert wird. Bisher angeführte Verlustzahlen von amerikanischer oder russischer Seite, die von 100.000 bis 300.000 getöteten ukrainischen Soldaten sprechen, wies Selenskyj, laut ZDF, zurück. „Das ist alles Unsinn.“
Abhauen scheint eine sehr effektive Methode zu sein zumindest sein Leben zu behalten statt es für einen Staatenlenker zu verlieren.
Nach Hunderttausenden flüchtigen Wehrpflichtigen wird gefahndet
EU-Militärausgaben stiegen 2023 um 48% – Die Parlamentarier fast aller Fraktionen genießen kaum Vertrauen, weil Transparenz und glaubwürdige Kontrollen fehlen. Die EU verkommt immer mehr zum Paradis für Großkonzerne und ihre Lobbyisten
Von 22. bis 25. April findet in Straßburg die letzte Abstimmungswoche des EU-Parlaments vor der anstehenden EU-Wahl statt. Dabei stehen mehrere Abstimmungen über wichtige Gesetze für den Umwelt- und Klimaschutz auf der Agenda.
GLOBAL 2000 appelliert an die Abgeordneten, sich für starken Umwelt-und Klimaschutz auszusprechen. Die Organisation warnt: “Wir stehen vor multiplen Krisen. Die Klimakrise schreitet weiter voran und die Auswirkungen werden immer stärker spürbar. Gleichzeitig stehen wir aber auch vor einer Biodiversitätskrise, durch die täglich neue Tier- und Pflanzenarten aussterben. Und nicht zuletzt stehen wir auch vor einer Ressourcenkrise, bedingt dadurch, dass große Teile vo Politik und Wirtschaft immer noch auf unendliches Wachstum auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen pochen.” Einiges schrumpft ja in der EU:
Die Reallöhne
Die Bildungsausgaben
Die öffentlichen Gesundheitsausgaben
Die Freizügigkeit der Bürgerinnen
Unendliches Wachstum auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen gibt es 2023 vor allem bei der Rüstung, der Kapitalkonzentration und der Kontrolle der Bürger*innen
Neue Zahlen zu den Militärausgaben, die von SIPRI veröffentlicht und von Global Campaign on Military Spending (GCOMS) analysiert wurden, zeigen, dass der Militarismus weltweit rasant voranschreitet – demilitarize.org.
📈 Die weltweiten Militärausgaben stiegen real um 6,8 %, wobei die EU deutlich darüber hinausging.
Der Spiegel verkündete 2019
„Bescheiden klang es nicht gerade, was die EU-Kommission im Sommer verkündete: Die „strategische Autonomie“ der EU soll gestärkt werden, ebenso ihre Fähigkeit, „die Europäer zu schützen und zu verteidigen“. Und ganz nebenbei soll die Union auch mehr Gewicht auf der internationalen Bühne erhalten.
Gelingen soll das mit dem Europäischen Verteidigungsfonds – doch der hat ein Problem: Er ist illegal. Das zumindest besagt ein Rechtsgutachten, das dem SPIEGEL vorliegt.“
Wie ist das möglich?
Die Macht der Politik wird doch sicher genau kontrolliert. Mit Ausnahme von Katar oder Lobbyveranstaltungen vielleicht. Jetzt 2024 muss man genau angeben welche private Interessen angeben. Das wird aber nicht kontrolliert. Ich Wien würde man fragen, wie das Travnicek?
Im Auftrag des österreichischen Familienressorts wurde bereits zum vierten Mal die „Elternbefragung zum Recht auf gewaltfreie Kindheit“ durchgeführt. Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren (Eltern minderjähriger Kinder sowie Personen aus der österreichischen Gesamtbevölkerung) wurden hierfür zu ihren Einstellungen zu Erziehungsnormen, zu Gewalt in der Erziehung und zur Bekanntheit des Gewaltverbots befragt.
Buchvorstellung von Gerald Grüneklee: Do 18.04.2024, 20h Ort: Anarchistische Bibliothek Sannetystraße 1, 1080 Wien
„Die Medien könnten die größte Friedensmacht der Welt sein, statt- dessen werden sie als Kriegswaffe eingesetzt“, sagt US-Journalistin Amy Goodman, die ergänzt: „Medien sind mächtiger als Bomben.“1 Im Ukraine-Krieg übernehmen sowohl die westlichen Staaten als auch fast alle Medien ungeprüft die ukrainischen Darstellungen.
Zitiert nach aus der Einleitung aus: Gerald Grüneklee, Nur Lumpen werden Überleben, 2024, S. 7
Die Ukraine, der Krieg und die antimilitaristische Perspektive
Derzeit sei in Mitteleuropa eine nationalistische und militärische Formierung zu erleben, wie es sie seit 1945 nicht mehr gab.
»Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!«
Dies sei trotz alledem der Ausgangspunkt dieses Buches. Deshalb sei dieses Buch
erstens antifaschistisch – und wirft aus dieser Perspektive einen genauen Blick auf die Ukraine.
zweitens antimilitaristisch und betrachtet deshalb Waffen als Teil des Problems und nicht als Teil der Lösung – auch dann, wenn es um legitime nationale Selbstverteidigung geht. »Nur Lumpen werden überleben« ist
drittens staatskritisch – und stellt deshalb anstelle von Fragen nach »angemessenen Militärstrategien« oder der Staatsdiplomatie die Perspektive der antimilitaristischen Bewegungen und Individuen in den Mittelpunkt.
Dazu werden unter anderem folgende Fragen behandelt. Da selbst ich nachschlagen musste empfehle den Begriff Querfront in die eigene Geschichtliche Bildung einzubauen. Da kann man dann die AFD und die FPÖ… besser verstehen.
Wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf
Rechtsextreme Parteien in Europa sind im Aufwind. Die linksextreme Regierung in China zeigt vor was uns droht, die Digitale Überwachung in die falschen Hände kommt. Welche Möglichkeiten gibt für es für sie, wenn sie an der Macht sind die Bürgerinnen zu überwachen und unterwerfen?
Sowohl rechtsextreme Regierungen in Europa als auch linksextreme Regierungen in China können heute verschiedene Mittel und Methoden zur Überwachung und Unterwerfung der Bürgerinnen einsetzen.
Zu den Möglichkeiten und Methoden zur Überwachung und Unterwerfung der Bürgerinnengehören gehören:
Am 29. und 30. April war Österreich Gastgeber der internationalen Konferenz „ Die Menschheit am Scheideweg: Autonome Waffensysteme und die Herausforderung der Regulierung “. Zwei Tage lang diskutierten Staaten, Zivilgesellschaft und Wissenschaft über die Risiken, die autonome Waffensysteme (AWS) bergen, und wie man ihnen begegnen kann. Mehr als 140 Staaten und über 1000 Teilnehmer waren bei dem Treffen anwesend. Während der gesamten Konferenz war eine Botschaft klar: Wir müssen dringend Verhandlungen über ein rechtsverbindliches Instrument aufnehmen.
