Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom hilft russischen Kriegsdienstverweigerern, ins Ausland zu fliehen. Frei übersetzt bedeutet Idite Lesom „Hau ab“ oder „Get lost“. Zahlen zu russischen Deserteuren sind erstaunlich schwer zu finden. 2022 waren es zehntausende. 2023 berichten Menschenrechtler von mehr als tausend Gerichtsprozessen wegen angeblicher Fahnenflucht. Tatsächlich soll die Zahl der Deserteure noch größer sein, berichtet Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom. Rund eine Million Russen könnten inzwischen abgehaut sein. Putin setzt natürlich weiterhin auf Peitsche für sie. Vielmehr setzt er auf Zuckerbrot für Soldaten. Am 14.3.24 meldete das ZDF „Die Zahl der getöteten oder verwundeten russischen Soldaten soll die Marke von 350.000 überschritten haben, so Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Das Land zahle einen hohen Preis.“

Allein in Deutschland leben mehr als 200.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter. In der EU sind es insgesamt mehr als 650.000 ihnen drohen nur schwere Strafen in der Ukraine. Also sind sie Deserteure denen ihr von den Vereinten Nationen verbrieftes Menschenrecht verweigert wird. Bisher angeführte Verlustzahlen von amerikanischer oder russischer Seite, die von 100.000 bis 300.000 getöteten ukrainischen Soldaten sprechen, wies Selenskyj, laut ZDF, zurück. „Das ist alles Unsinn.“

Abhauen scheint eine sehr effektive Methode zu sein zumindest sein Leben zu behalten statt es für einen Staatenlenker zu verlieren.

Nach Hunderttausenden flüchtigen Wehrpflichtigen wird gefahndet

Von 22. bis 25. April findet in Straßburg die letzte Abstimmungswoche des EU-Parlaments vor der anstehenden EU-Wahl statt. Dabei stehen mehrere Abstimmungen über wichtige Gesetze für den Umwelt- und Klimaschutz auf der Agenda.

GLOBAL 2000 appelliert an die Abgeordneten, sich für starken Umwelt-und Klimaschutz auszusprechen. Die Organisation warnt: “Wir stehen vor multiplen Krisen. Die Klimakrise schreitet weiter voran und die Auswirkungen werden immer stärker spürbar. Gleichzeitig stehen wir aber auch vor einer Biodiversitätskrise, durch die täglich neue Tier- und Pflanzenarten aussterben. Und nicht zuletzt stehen wir auch vor einer Ressourcenkrise, bedingt dadurch, dass große Teile vo Politik und Wirtschaft immer noch auf unendliches Wachstum auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen pochen.” Einiges schrumpft ja in der EU:

• Die Reallöhne
• Die Bildungsausgaben
• Die öffentlichen Gesundheitsausgaben
• Die Freizügigkeit der Bürgerinnen

Unendliches Wachstum auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen gibt es 2023 vor allem bei der Rüstung, der Kapitalkonzentration und der Kontrolle der Bürger*innen

Neue Zahlen zu den Militärausgaben, die von SIPRI veröffentlicht und von Global Campaign on Military Spending (GCOMS) analysiert wurden, zeigen, dass der Militarismus weltweit rasant voranschreitet – demilitarize.org.

📈 Die weltweiten Militärausgaben stiegen real um 6,8 %, wobei die EU deutlich darüber hinausging.

Der Spiegel verkündete 2019

„Bescheiden klang es nicht gerade, was die EU-Kommission im Sommer verkündete: Die „strategische Autonomie“ der EU soll gestärkt werden, ebenso ihre Fähigkeit, „die Europäer zu schützen und zu verteidigen“. Und ganz nebenbei soll die Union auch mehr Gewicht auf der internationalen Bühne erhalten.

Gelingen soll das mit dem Europäischen Verteidigungsfonds – doch der hat ein Problem: Er ist illegal. Das zumindest besagt ein Rechtsgutachten, das dem SPIEGEL vorliegt.“

Wie ist das möglich?

Die Macht der Politik wird doch sicher genau kontrolliert. Mit Ausnahme von Katar oder Lobbyveranstaltungen vielleicht. Jetzt 2024 muss man genau angeben welche private Interessen angeben. Das wird aber nicht kontrolliert. Ich Wien würde man fragen, wie das Travnicek?

• Welche Faktoren gelten als höchstwahrscheinlich für die Entstehung eines Dritten Weltkriegs verantwortlich?
• Welche Faktoren haben die Analysten der Weltuntergangsuhr (Doomsdayclock) in Verdacht für ein erhöhtes ABC-Kriegsrisiko?
• Warum bedroht der Verfall der Demokratie in den USA Frieden in der Welt und was könnte dagegen getan werden?

Die potenziellen Ursachen für einen möglichen Dritten Weltkrieg sind vielschichtig und können von

Im Auftrag des österreichischen Familienressorts wurde bereits zum vierten Mal die „Elternbefragung zum Recht auf gewaltfreie Kindheit“ durchgeführt. Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren (Eltern minderjähriger Kinder sowie Personen aus der österreichischen Gesamtbevölkerung) wurden hierfür zu ihren Einstellungen zu Erziehungsnormen, zu Gewalt in der Erziehung und zur Bekanntheit des Gewaltverbots befragt.

Buchvorstellung von Gerald Grüneklee: Do 18.04.2024, 20h
Ort: Anarchistische Bibliothek Sannetystraße 1, 1080 Wien

„Die Medien könnten die größte Friedensmacht der Welt sein, statt- dessen werden sie als Kriegswaffe eingesetzt“, sagt US-Journalistin Amy Goodman, die ergänzt: „Medien sind mächtiger als Bomben.“1 Im Ukraine-Krieg übernehmen sowohl die westlichen Staaten als auch fast alle Medien ungeprüft die ukrainischen Darstellungen.

Zitiert nach aus der Einleitung aus: Gerald Grüneklee, Nur Lumpen werden Überleben, 2024, S. 7

Die Ukraine, der Krieg und die antimilitaristische Perspektive

Derzeit sei in Mitteleuropa eine nationalistische und militärische Formierung zu erleben, wie es sie seit 1945 nicht mehr gab.

»Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!«

Dies sei trotz alledem der Ausgangspunkt dieses Buches. Deshalb sei dieses Buch

• erstens antifaschistisch – und wirft aus dieser Perspektive einen genauen Blick auf die Ukraine.
• zweitens antimilitaristisch und betrachtet deshalb Waffen als Teil des Problems und nicht als Teil der Lösung – auch dann, wenn es um legitime nationale Selbstverteidigung geht. »Nur Lumpen werden überleben« ist
• drittens staatskritisch – und stellt deshalb anstelle von Fragen nach »angemessenen Militärstrategien« oder der Staatsdiplomatie die Perspektive der antimilitaristischen Bewegungen und Individuen in den Mittelpunkt.

Dazu werden unter anderem folgende Fragen behandelt. Da selbst ich nachschlagen musste empfehle den Begriff Querfront in die eigene Geschichtliche Bildung einzubauen. Da kann man dann die AFD und die FPÖ… besser verstehen.

Rechtsextreme Parteien in Europa sind im Aufwind. Die linksextreme Regierung in China zeigt vor was uns droht, die Digitale Überwachung in die falschen Hände kommt. Welche Möglichkeiten gibt für es für sie, wenn sie an der Macht sind die Bürgerinnen zu überwachen und unterwerfen?

Sowohl rechtsextreme Regierungen in Europa als auch linksextreme Regierungen in China können heute verschiedene Mittel und Methoden zur Überwachung und Unterwerfung der Bürgerinnen einsetzen.

Zu den Möglichkeiten und Methoden zur Überwachung und Unterwerfung der Bürgerinnengehören gehören:

„Ich kann mir nun zwar einen moralischen Politiker, d. i. einen, der die Prinzipien der Staatsklugheit so nimmt, daß mit der Moral zusammen bestehen können, aber nicht einen politischen Moralisten denken, der sich eine Moral so schmiedet, wie es der Vorteil des Staatsmanns sich zuträglich findet.“

Immanuel Kant, buch Zum ewigen Frieden Zum ewigen Frieden, Anhang, A 71/B 76 Zum ewigen Frieden (1795)

Der deutsche Hochschullehrer Ulfried Geuter, 1978 einer der Gründer der deutschen Grünen, ist im März 2024 aus Protest aus der Partei der Grünen ausgetreten

Als Pazifist hat er das in einem langen Brief begründet (ausführlich siehe unten):

„Mit dieser Politik, die der Logik des Krieges folgt und die Sicherheit Europas und der Welt aufs Spiel setzt, um sich als die Gerechtesten der Gerechten fühlen zu wollen, habe ich nichts gemein.“

Hochschullehrer Ulfried Geuter, 1978 einer der Gründer der deutschen Grünen

22. April 1724 ist der Philosoph Immanuel Kant in Königsberg geboren. Er war ein Vordenker des Weltfriedens, der Menschenrechte und einer vernünftigen Organisation der sogenannten Internationalen Gemeinschaft. Würde sich die Menschheit so vernünftig verhalten wie er es vor rund 300 Jahren Vorschlug wäre heute wohl Frieden zwischen Russland und der Ukraine, … und der Weltfrieden wäre um Welten besser aufgestellt als 2024. Voltaire, Kant, … sie waren die Vordenker der Menschenrechte. Seit 1945 gilt als höchste Norm Artikel 1 der Charta der vereinten Nationen oder im deutschen Grundgesetz:

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Unantastbarkeit der Menschenwürde

Auf rechtstheoretischer Ebene erhebt sich damit die Frage, inwiefern die Weiterentwicklung von Gesetzen, die die Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Recht auf Selbstbestimmung, Schutz vor Folter und Hinrichtung, Recht auf Teilhabe oder Gesundheit einschränken, auf der Grundlage der Menschenwürde stattfinden kann. Natürlich sollte das auch für Österreich und die EU gelten.

Die EU ist derzeit grottenschlecht und muss wie die UNO dringend reformiert werden um nicht zugrunde zu gehen.

• Das Sommerzeit Kasperltheater gefährtet nachweislich jährlich das Recht auf Gesundheit von 450 Millionen Menschen in der EU.
• Die Vergötzung des Fliegens auf Kosten des Klimaschutzes
• Das fehlen eines einheitlichen Eurasischen Eisenbahnnetzes für klimafreundliches Reisen wäre spätestens seit den Klimadebatten der 1970er-Jahre ein Paradebeispiel für „EU-Gemeinschaftsversagen

Aber darum soll es heute hier nicht gehen. Ich will ja raus aus Öl und brauche für die E-Auto-Sharing-Plattformen pragmatischer Weise einen EU-Scheckkarten-Führerschein und bin daher gezwungen ein EU-„Gestapo-Foto“ dafür zu machen. EU-„Gestapo-Foto“? Europa die Wiege der Menschenrechte und der Demokratie ist Andreas H. Landl nun zum rechtsextremen EU-Skeptiker mutiert? Nein natürlich nicht. Allerdings möchte ich möchte ich, anlässlich der EU-Wahl im Juni 2024, den Finger in eine meiner Wunden durch das EU-Versagen legen und der

UN-KULTURGESCHICHTE der EU-Passfotos:
„Eine Schablone, in die alle hineinpassen sollen“

auf den Zahn fühlen. Schlussendlich will ich eine kleine Orientierung für Wählende geben die hoffen, dass sie mit ihrer Stimme der Vernunft in Europa nach 300 Jahren doch den Weg zu ebnen.

Dieser Artikel wurde ursprünglich von Mother Jones veröffentlicht .

Atomkrieg ist ein Thema, über das sich nur wenige Gedanken machen. Wir nennen es manchmal undenkbar . Aber wir müssten eigentlich

• sorgfältig darüber nachdenken und
• darüber sprechen, wie wir gemeinsam den Abschuss einer Waffe vermeiden können, die das Ende unserer Zivilisation bedeuten würde.
  
  (Jones meint wir sollten vor allem mit hochrangigen ausländischen Beamten, deren Beweggründen wir möglicherweise ebenso misstrauen wie sie unseren.)

Das aktuelle neue Buch der Pulitzer-Preis-Finalistin Annie Jacobsen, „Nuclear War: A Scenario“, ist eine blitzschnelle Lektüre, die die nukleare Bedrohung wieder deutlich ins Bewusstsein aller rücken soll. Ihr Erzählstrang ist, wie der Titel vermuten lässt, ein faktenbasiertes (wenn auch glücklicherweise fiktives) Szenario, das zeigt, wie ein Nuklearstart mit schwindelerregender Geschwindigkeit zum Dritten Weltkrieg eskalieren kann.