Politische Bildung: Recht auf Gewissensfreiheit ist ein Menschenrecht
Welttages der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2024 Morgen gibt es in Wien:
Mariahilferstrasse/Neubaugasse einen Infostand der „Plattform Demokratie“
17.00: „Asyl für Deserteur:innen“ beim Deserteursdenkmal vor dem Wiener Bundeskanzleramt
Online-Petition ASYL FÜR Kriegsdienstverweigerer (Aufruf der ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit) – dauert 5 Minuten: https://www.openpetition.eu/at/%21verweigert
Asyl für Kriegsdienstverweigerer!
Kriegsdienstverweigung ein Menschenrecht?
Ja, die Kriegsdienstverweigerung kann mit sehr guten Gründen als Menschenrecht betrachtet werden. Hier sind einige zentrale Punkte, die diese Sicht unterstützen:
Anläßlich des Welttages der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2024 gibt es Mariahilferstrasse/Neubaugasse einen Infostand der Plattform Demokratie und um 17.00 eine Kundgebung von LINKS „Asyl für Deserteur:innen“ beim Deserteursdenkmal vor dem Wiener Bundeskanzleramt. Exklusiv bei friedensnews der Entwurf des Aufrufs der ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit in 1010 Wien, Schottengasse 3a/1/4/59:
Wer keine Zeit hat seit gestern gibt es eine Online-Petition ASYL FÜR Kriegsdienstverweigerer
Geschichte der israelischen Filmemacherin Hadar Morag:
„Als meine Großmutter nach dem Holocaust hierher kam, versprach ihr die Jewish Agency ein Zuhause. Sie hatte nichts, ihre ganze Familie war ausgelöscht worden.
Sie wartete lange Zeit in einem Zelt, in einer äußerst prekären Situation. Dann brachte man sie nach Ajami, in Jaffa, in ein schönes Haus am Strand. Sie sah, dass auf dem Tisch noch das Geschirr der Araber stand, die dort lebten und hinausgeworfen worden waren.
Also ging sie zurück zur Agentur und sagte: Bringt mich zurück zum Zelt, ich werde nie wieder jemandem antun, was mir angetan wurde.
Anlässlich des Internationalen Kriegsdienstverweigerungstages am 15. Mai 2024 startet die internationale Aktion:
#RefuseWar ist ein globales Netzwerk antimilitaristischer und pazifistischer Basisgruppen. Sie rufen dazu auf: „gemeinsam für eine Welt ohne Krieg“ zu arbeiten.
War Resisters International (WRI) rufen daher ebenfalls auf zur Internationalen Aktion #RefuseWar – Machen Sie mit!
Überall auf der Welt
töten Kriege Millionen Menschen, zerstören Gemeinschaften und
ruinieren weite Landschaften, während sie gleichzeitig die Zukunft der Menschheit plündern und
die Taschen der Kriegsgewinnler füllen.
Aber: Wo Krieg ist, gibt es Menschen, die sich dem Krieg und der Kriegsmaschinerie widersetzen.
Machen sie mit!
„ Ich lehne den Krieg ab, weil jeder Krieg geführt wird, um die Macht zu übernehmen oder auszuweiten. Ich stehe dafür, Ihrer Überzeugung treu zu bleiben und mich dagegen auszusprechen.“
Sergej (Russland)
Anlässlich des Internationalen Kriegsdienstverweigerungstages am 15. Mai 2024 startet die internationale Aktion #RefuseWar, um weltweit die Kriegsverweigerung und das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu unterstützen. Diese Aktion erweitert die #ObjectWarCampaign , die nach Beginn des Krieges in der Ukraine gestartet wurde, um Unterstützung und Schutz für Kriegsdienstverweigerer, Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Weißrussland und der Ukraine zu fordern.
Am 29. und 30. April war Österreich Gastgeber der internationalen Konferenz „ Die Menschheit am Scheideweg: Autonome Waffensysteme und die Herausforderung der Regulierung “. Zwei Tage lang diskutierten Staaten, Zivilgesellschaft und Wissenschaft über die Risiken, die autonome Waffensysteme (AWS) bergen, und wie man ihnen begegnen kann. Mehr als 140 Staaten und über 1000 Teilnehmer waren bei dem Treffen anwesend. Während der gesamten Konferenz war eine Botschaft klar: Wir müssen dringend Verhandlungen über ein rechtsverbindliches Instrument aufnehmen.
AWS-Diplomatiebericht, Bd. 1, Nr. 1
Laura Varella schrieb am am 7. Mai 2024 für die NGO Critical Will von der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit einen Leitartikelmit dem Titel:
„Momentum für AWS-Verbot“ = es gibt etwas Bewegung in Richtung Verbot von Autonomen Killer-Systemen
Ich habe den Artikel übersetzt und versuche kurz das Fachchinesisch etwas allgemeinverständlicher zu erhellen.
(25.04.2024) Around the world, wars kill millions, destroy communities, and ruin vast landscapes, while plundering the future of humanity and lining the pockets of war profiteers. But where there is war, there are people who resist war and the war machine.
Be one of us!
Sergej (Russia) says: „I object to war because every war is waged to grab or expand power. I stand for staying true to your conviction and speaking out against it.“
On the occasion of the International Day for Conscientious Objection, on May 15th, 2024, we are launching the international action #RefuseWar to support worldwide the refusal of war and the right to conscientious objection. This action is broadening our #ObjectWarCampaign that was launched after the start of the war in Ukraine to call for support and protection for conscientious objectors, deserters, and war resisters from Russia, Belarus, and Ukraine.
Die Deutschen Presse-Agentur (dpa) meldet in Wien hat eine Konferenz zur internationalen Kontrolle von Autonomen Waffen begonnen. Sie hat mit Warnungen vor dem Einsatz solcher Systeme durch Terroristen und Kriegsverbrecher begonnen.
Professor Dr. Meißner, ein renomierter Angewandter Quantum Solar Energy Conversionsforscher, schreibt aufgrund seiner Sorge der Militarisierung der Forschung in Österreich und Deutschland an die Arbeitsgruppe Klima und Militär der Scientist for Future. In Deutschland wird derzeit ein Vorschlag der EFI (Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)) diskutiert. Die „Experten'“ schlagen vor die Trennung von ziviler und militärischer Forschung aufzuheben. Konkret sollen die Zivilklauseln, die es ja auch an vielen Unis Österreichs gibt aufgehoben werden. Er hat ein Gutachten angehängt, in dem aufgezeigt wird, dass in Österreich Hochschulen in diesem Zusammenhang, „ihre Unabhängigkeit und Selbstverwaltung gleich ganz aufzugeben“. Seiner Meinung nach zeige das Beispiel der „Universität neuen Typs“ die IT:U. Bisher habe er leider keinen großen Protest seitens der Forschenden in Österreich gehört.
Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom hilft russischen Kriegsdienstverweigerern, ins Ausland zu fliehen. Frei übersetzt bedeutet Idite Lesom „Hau ab“ oder „Get lost“. Zahlen zu russischen Deserteuren sind erstaunlich schwer zu finden. 2022 waren es zehntausende. 2023 berichten Menschenrechtler von mehr als tausend Gerichtsprozessen wegen angeblicher Fahnenflucht. Tatsächlich soll die Zahl der Deserteure noch größer sein, berichtet Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom. Rund eine Million Russen könnten inzwischen abgehaut sein. Putin setzt natürlich weiterhin auf Peitsche für sie. Vielmehr setzt er auf Zuckerbrot für Soldaten. Am 14.3.24 meldete das ZDF „Die Zahl der getöteten oder verwundeten russischen Soldaten soll die Marke von 350.000 überschritten haben, so Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Das Land zahle einen hohen Preis.“
Allein in Deutschland leben mehr als 200.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter. In der EU sind es insgesamt mehr als 650.000 ihnen drohen nur schwere Strafen in der Ukraine. Also sind sie Deserteure denen ihr von den Vereinten Nationen verbrieftes Menschenrecht verweigert wird. Bisher angeführte Verlustzahlen von amerikanischer oder russischer Seite, die von 100.000 bis 300.000 getöteten ukrainischen Soldaten sprechen, wies Selenskyj, laut ZDF, zurück. „Das ist alles Unsinn.“
Abhauen scheint eine sehr effektive Methode zu sein zumindest sein Leben zu behalten statt es für einen Staatenlenker zu verlieren.
Nach Hunderttausenden flüchtigen Wehrpflichtigen wird gefahndet
Am 29. und 30. April war Österreich Gastgeber der internationalen Konferenz „ 
