Projekt Friedensarbeit verändernWeiterführende Ressourcensammlung online

Mit Beschluss vom 5. Mai 2021 hatte – laut wikipedia – der österreichische Verfassungsgerichtshof an Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Antrag gestellt, eine seiner Entscheidungen vom 3. März 2021 zu exekutieren (Bundesexekution).

Finanzminister Gernot Blümel hatte bis dahin die ihm vom Verfassungsgerichtshof auferlegte Verpflichtung zur Lieferung von Informationen in der Ibiza-Affäre nicht erfüllt. Dieser Vorgang ist laut dem Bundespräsidenten erstmalig vorgekommen.^[78][79] Nach Einschätzung von Manfred Matzka habe Blümel damit gegen die Verfassung verstoßen, wobei es der schwerste Verstoß gegen die Rechtsordnung sei, dessen sich ein Minister schuldig machen könne.^[80] Blümel hatte sein Vorgehen so begründet, dass es sich bei der Aufforderung um ganze E-Mail-Postfächer gehandelt habe, die etwa auch schutzwürdige Krankenstandsdaten von Mitarbeitern enthielten. Blümel habe deshalb „sensibel“ vorgehen wollen.^[81]

Am Folgetag wurden vom Finanzministerium die geforderten Angaben in 204 Aktenordnern geliefert. Die als „geheim“ eingestuften Ausdrucke durften vom Untersuchungsausschuss nicht digitalisiert und nach Stichworten durchsucht werden, was einen erheblichen zeitlichen und personellen Mehraufwand zur Folge hatte. Die Dokumente dürfen auch nicht in medienöffentlichen Sitzungen zitiert oder kopiert werden. Die Opposition übte an dieser Vorgangsweise heftige Kritik.^[82][83] Van der Bellen sprach von einem „Verfahren zur Informationssicherung“.^[84] Am 9. Juli 2021 gab die Präsidentschaftskanzlei bekannt, dass der Prozess abgeschlossen sei.^[85]

Für sein Verhalten in Verbindung mit der Weitergabe von Informationen an den Untersuchungsausschuss wurde Gernot Blümel die Mauer des Schweigens 2021 des Forum Informationsfreiheit verliehen.^[86]

Es gilt die Unschuldsvermutung auch für einige andere medienkundige imposante Kunststücke

Verantwortliche Staatskunst

Zehn Experten beurteilen die kurz- und langfristigen Auswirkungen der kühnen Invasion Kiews auf den Krieg

Der UNO gehören seit 2011 insgesamt 193 Staaten an, zusätzlich gibt es zwei Beobachter.

In der UN-Generalversammlung tagt jährlich im September. Nächstes Jahr wird die UNO 80. Sie hat derzeit 193 stimmberechtigte Mitgliedstaaten. Um eine einfache Mehrheit zu erreichen braucht mehr als die Hälfte, also derzeit 97 Stimmen, um eine Resolution mit einfacher Mehrheit zu verabschieden. Für Reformen der UNO braucht man 2/3 der Stimmen. Das sind 129 Stimmen (d. h. zwei Drittel der 193 Mitgliedstaaten). 2/3 braucht es für sehr wichtige Entscheidungen, wie etwa Änderungen an der UN-Charta, Wahl von Mitgliedern in den Sicherheitsrat oder haushaltsbezogene Beschlüsse.

Die “GPI 97” meint die 97 Länder mit den besten Rängen im Global Peace Index (GPI). Diese Länder befinden sich im oberen Teil des Friedlichkeitsrankings, was bedeutet, dass sie in der Regel stabile politische Verhältnisse, geringe Gewaltverbrechen und eine hohe soziale Sicherheit aufweisen. Das heißt dass sie mehr von positivem Frieden praktizieren als die andere Hälfte (wo die Vetomächte USA und Russland fest in der Unfriedensmeute der UNO-Staaten herrschen. Die Top 15 Staaten im GPI 2024, die eigentlich im Sicherheitsrat sitzen sollten sind:

Die Idee, die Friedensbewegung durch kreative Kooperationen, sogar mit Organisationen wie der NSA, oder Putins FSB zu stärken. Hier ein kreativer unkonventionellen Ansatz. Friedensnews hat für Euch einige Überlegungen angestelt wie eine solche Zusammenarbeit aussehen könnte?

Wie die NSA für die Araber arbeitet?

Ein alter Araber lebt seit über als 30 Jahren in den USA. Er möchte in seinem Garten Kartoffeln pflanzen, aber er ist allein, alt und schwach. Deshalb schreibt er eine E-Mail an seinen Sohn, der in London studiert:

Gestern am Nagasaki-Tag hat es mich mehrfach erwischt, und ich konnte leider nicht zur traditionellen Gedenkveranstaltung am Wiener Stefansplatz gehen, wie geplant. Husten, Halsweh, leichtes Kopfweh, … Der Dreifachtest war negativ.

Kurz darauf habe ich von einem Transport-Wagen-Fahrer unter der Hand erfahren.

• „Covid gibt es nicht“,
• „Klimawandel natürlich auch nicht“,
• „Millionen Juden wurden vergast, natürlich auch nicht“,
• „Es wird viele Tote geben, das ist ihr Plan“
• „Radio-Aktivität gibt es nicht. Warum leben sonst in Tschernobyl Tiere und Menschen?“
• „war alles auf meiner Website. Aber die haben sie gelöscht“

Nur beim letzten Punkt, fürchte ich, könnte der Mann vielleicht haben. Obwohl ein Plan steckt höchstwahrscheinlich nicht dahinter. Ich war erschöpft. Kurz darauf bin ich eingeschlafen.

„I had a dream“: Taylor Swift ist am Nagasakitag 2024 auf dem berühmtsten Balkon Österreichs am Wiener Heldenplatz erschienen. Die Dunkelheit war eingebrochen. Der Heldenplatz und der Rathausplatz war mit 500000 Swifties, FFFs, … übersäht. Es war ein Lichtermeer. Taylor hat ins Handy Lichtermeer gerufen: „You want total peace“.

Wen außer den IS bedroht die Frau noch?

Osama bin Laden ist ja angeblich ausgerastet, weil die Männer und Frauen in den USA öffentlich küssen. Putin dreht durch bei LGBQ+ für die Swift auch singt und wem könnte noch eine False-Flag-Operation gegen Swift in Österreich nutzen? Müssen wir jetzt auch besonders auf Conchita Wurst aufpassen?

Wenn jetzt noch herauskommt, dass Putin dahinter steckt, …

dann sind Chancen auf Ashratu’s-Sa’ah, den Weltuntergang – wie ihn die Moslems nennen – fast perfekt.

Vielleicht wäre es vorbeugend eine gute Aktion, wenn sich die die 180000 Swifties morgen spontan am Heldenplatz versammeln und mit Swift „Peace“ singen. Das ist vielleicht doch etwas zu spontan.

Morgen Freitag am 79. Nagasaki-Tag, dem 9.8.24 gibt es im Zentrum von Wien am Stephansplatz eine Aktion von „Stimmen für Neutralität“ vo 15.00 – 19.00 Uhr eine Protestaktion für Frieden und Neutralität und gegen die österreichische Beteiligung an Sky Shield. Was der Nagasakitag mit Frieden und Abrüstung zu tun hat erkläre ich weiter unten. Ich will da auf jeden Fall hinkommen und hoffentlich viele andere die keine 1000 Euro für eine Konzertkarte hinblättern wollen oder können und Peace von Taylor Swift auswendig singen können. Wer es noch nicht kann hier ein Link zum offiziellen Lyric Video von Peace von Taylor Swift.

Ich habe mir erlaubt, den Leitartikel von Ray Acheson von Reaching Critical Will in NPT News in Review, Jg. 19, Nr. 6 vom 2. August 2024, als Beitrag zum Hiroshimatag zu übersetzen.: Den Untiefen entkommen und zur Abschaffung führen,

Die Präsidention der EU-Kommission Ursula von der Leyen und die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner danken den Steuerzahlenden, dass sie ihnen tief in die Tasche greifen können und sie die Rückzahlung der hohen Kredite für Aufrüstung übernehmen.

Bis 2032 hat Tanner durchgeboxt, dass weitere 60 Mrd. Euro für Militär und Waffen ausgibt. Statt die UNO aufzupäppeln mit ein paar Milliarden mehr zu stärken reiht sich Österreich in die Lemmingsheere der internationalen Gemeinschaft ein.

2025 wird die UNO 80 Jahre alt wird und muss 2024 mit knappen 3,6 Milliarden Dollar den Weltfrieden von 193 Mitgliedstaaten sichern – die bis zum Overkill bewaffnet sind.

Heute am Vortag des ersten Atombombenabwurfs vor 79 Jahre reichen die derzeitigen Atomwaffenarsenale 13.000 Atomwaffen mit durchschnittlich jeweils 100 Kilotonnen ausreichen, um die Erde etwa 5-10 Mal vollständig zu zerstören. Eine durchschnittliche Atomwaffe ist heute rund 7 x tötlicher als die Hiroshima-Bombe vom 6. August 1945. Das reicht für die Auslöschung von 30 bis 40 Millionen Menschen mit einem Atomblitz. Eigentlich grenzt es an ein Wunder, dass uns so ein Ding noch nicht irrtümlich um die Ohren geflogen ist wie Tschernobyl oder Fukushima.

Konkrete Tipps und Tricks

Die Auseinandersetzung mit Populisten, insbesondere im Kontext von Frieden und Klimawandel, ist eine Herausforderung, die eine durchdachte Strategie und kommunikative Geschicklichkeit erfordert. Zwischen dem Hiroshimatag am 6. August und dem Nagasakitag am 9. August bis hin zum Weltfriedenstag am 21. September und den Wahlen 2024 bieten sich Gelegenheiten, um mit populistischen Strömungen in den Dialog zu treten und konstruktive Diskussionen zu führen. Hier sind einige bewährte Tipps und Tricks, die auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren, um diesen Dialog effektiv zu gestalten.