Amnesty fordert Schutz für Zivile im Mittelpunkt

Die internationalen Truppen in Afghanistan erhalten mit US-General David Petraeus einen neuen Oberbefehlshaber. Amnesty International fordert den neuen Oberkommandierenden auf, die Sicherheit der afghanischen Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt zu stellen.
AMNESTY INTERNATIONAL
Pressemitteilung

Afghanistan: Petraeus muss zivile Todesopfer vermeiden

Der neue Oberfehlshaber der internationalen Truppen in Afghanistan,US-General David Petraeus, müsse der Vermeidung ziviler Opfer oberste
Priorität einräumen, fordert Amnesty International.

LONDON/WIEN, 30. Juni 2010 – „Der Schutz der Afghanen muss oberste Priorität haben“, appellierte Sam Zafiri, Asien-Direktor von Amnesty
International, an General Petraeus. Der Kommandowechsel dürfe keinesfalls einen Kurswechsel nach sich ziehen, was das Bekenntnis der USA und der NATO zum Schutz der Zivilbevölkerung anbelangt, so Zafiri. „Soldaten, die die Menschenrechte der Zivilbevölkerung verletzen, müssen zur Verantwortung
gezogen werden.“

Petraeus folgt General Stanley McChrystal nach. Er wurde am Mittwoch (Ortszeit) vom Streitkräfteausschuss des US-Senats bestätigt. Petraeus‘
Vorgänger McChrystal hatte im Juli 2009 Anweisung erteilt, zivile Opfer möglichst gering zu halten. „General Mc Chrystal wurde zum Teil kritisiert,
weil seine Bemühungen angeblich den militärischen Handlungsspielraum eingeschränkt hätten“, sagte Zafiri. „Aber seine Kritiker übersehen dabei,
dass die Einhaltung von Völkerrecht und die Achtung der Menschenrechte eine Bedingung für Sicherheit in Afghanistan sind – und kein Hindernis.“

„General Petraeus muss jetzt einen Schritt weitergehen“

Der neue Oberbefehlshaber müsse einen Weg finden, um Opfern und deren Familien einheitlich Zugang zu Recht und Gerechtigkeit zu ermöglichen,
forderte der Asien-Experte der Menschenrechtsorganisation . Es brauche zudem transparente Kommandostrukturen und völkerrechtskonforme
Einsatzregeln für alle beteiligten Truppen.  so Zafiri.

Die UNO stellte im Vergleich zu 2008 in der zweiten Jahreshälfte 2009 einen Rückgang der zivilen Todesopfer durch NATO- und US-Soldaten von 28 Prozent fest. Amnesty International liegen zugleich glaubwürdige Berichte über
einen Anstieg nächtlicher Militäraktionen wie Razzien in der ersten Jahreshälfte 2010 vor.

Taliban und andere Aufständische sind für mehr als zwei Drittel der zivilen
Todesopfer in Afghanistan verantwortlich. Das schmälert nicht die
Verantwortung der afghanischen, US- und NATO-Truppen für die

Infos und Links

Mag.a Claudia Schönwetter-Vogt

Pressereferentin/ Kommunikations-Team
Press Officer/ Communications
Amnesty International Österreich

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