Iren kippen den EU-Militarisierungs-Vertrag
Erstellt am 13.06.2008 von Andreas Hermann Landl
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ORF-Online: „Bei dem irischen Referendum ist der EU-Reformvertrag klar abgelehnt worden“. Offiziellen Endergebnis:
- 53,4 Prozent votierten mit Nein,
- 46,6 Prozent mit Ja, hervorgeht.
Damit gilt der EU-Vertrag von Lissabon in seiner ursprünglichen Form als gescheitert.
EU-Kommissionspräsident Barroso forderte nun die restlichen EU-Länder auf, den Vertrag dennoch zu ratifizieren. Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft stellt klar: „Der Vertrag ist nötig.“
Die BürgerInnen, die Zivilgesellschaft für eine solidarisches und friedliches Europa sieht das offensichtlich anders. Morgen wird darüber sicher bei der Konfenz der Zivilgesellschaft diskutiert.
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