Friedenslücke 2008 größer als im kalten Krieg

Das Friedensgutachten 2008 in Schlagworten – Mehr Waffen als im Kalten Krieg – Die NATO treibt Rüstungswettlauf an – Friedensforscher fordern EU-Avantgarde gegen Kernwaffen

20 Jahre Ende des Kalten Krieges erreicht – laut ND – die globale Aufrüstung seit 1997 einen neuen Höhepunkt.

• 2003 wurde die Billionengrenze überschritten.
• Seit 2001 stiegen die Rüstungsausgaben um 30 Prozent.
• Der Löwenanteil entfällt auf die USA, doch bauen auch andere Staaten ihre Arsenale schnell aus.

Das Friedensgutachten 2008 warnt nun vor allem vor

• Nuklearwaffen und einer
• Militarisierung des Weltraums.

»Renaissance nationalstaatlicher Machtprojektion und Hochrüstung« erkennen fünf Friedens- und Konfliktforschungsinstitute der BRD in ihrem gemeinsamen »Friedensgutachten 2008«, das kürzlich in Berlin präsentiert wurde.

Ermöglicht werde diese »präzedenzlose Hochrüstung« durch

• hohes Wirtschaftswachstum in bestimmten Weltregionen und
• den erleichterten Zugang zu militärischer Technik.

Besonders hoch sind die Rüstungshaushalte nach wie vor in den USA, auf die 45 Prozent der weltweit aufgewendeten Gelder entfallen.

An der Spitze der Rüstungsspirale stehen noch

• Großbritannien, Frankreich,
• China und Japan.

Zwei Drittel der globalen Rüstungsgelder werden von den NATO-Staaten eingesetzt.

Am schnellsten wachsen die Kriegsbudgets – von einem niedrigeren Niveau ausgehend – derzeit aber in Asien.

Indien, Indonesien Pakistan und auch Russland gehören zu den Staaten, die den vom »Westen« angeführten Rüstungswettlauf am konsequentesten angenommen haben.

Gegen die neue Hochrüstung, müsse in der EU eine »Avantgarde« entstehen, bei der sich ein »Kern« europäischer Staaten

• offensiv für eine Restauration der Rüstungsbegrenzung und
• mulitilaterale Konfliktlösungen einsetzen könne, ohne auf eine EU-weite Einigung zu warten.

Beginnen könnte dies bei der Verbreitung von Kernwaffen. Hier setzten sich skandinavische Staaten und auch die Bundesrepublik für Abrüstung ein, während Frankreich und Großbritannien gerade ihre Arsenale modernisieren.

• Die arrivierten Atommächte müssten endlich ihre Bestände reduzierten. So sei eine weitere Verbreitung von Kernwaffen zu stoppen.
• Die auf deutschem Territorium stationierten Atomwaffen stünden zwar unter US-amerikanischem Kommando, über ihren Abzug aber könne – und solle – die BRD allein entscheiden.

Konkret forderten die Friedensforscher

1. Europa müsse den AKSE-Vertrag über konventionelle Streitkräfte trotz der Suspendierung durch Russland in Kraft setzen und das Inspektionsregime einstweilen einseitig aufrechterhalten.
2. BRD und EU solltem dem geplanten US-Raketenschild in Osteuropa stärker widerstehen und generell ein »Wettrüsten im All« verhindern.
3. Der Handel mit kleinen und leichten Waffen müsse im Rahmen eines multilateralen Vertragswerks reguliert werden. Insbesondere Deutschland sollte das im Rahmen der UN vorantreiben.
4. Der bereits bestehende EU-Kodex für Waffenexporte, der Lieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete und an autoritäre Staaten ächtet, müsste zu einer für alle EU-Staaten verbindlichen »Verhaltensnorm« ausgebaut werden.

Die letzten Jahre

Sie haben laut FriedensgutachterInnen gezeigt, dass sich

• »weder die Weiterverbreitung von Atomwaffen noch
• er Klimawandel« oder
• autoritäre Regimes

militärisch bearbeiten lassen, heißt es im Gutachten. »Im Gegenteil:

Militärische Übermacht ist kontraproduktiv,
wie in Afghanistan, Irak und Nahost deutlich wird.«

Wie wäre es mit einer mutigen Friedenskampagne mit friedlichen Mitteln und einer Stärkung der globalen Friedensorganisationen.