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Woran erkennt man Korruption bei Rüstung

Erstellt am 04.06.2007 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde mal gelesen und am 10.07.2008 zuletzt geändert.

Anzeichen für korruptionsfördernde Staaten?


  1. Fehlende Verantwortlichkeit, es gilt das Prinzip:
    Wer Mist macht auf höherer
    Ebene wird gnadenlos belohnt
    (Beispiel Deutschland
    AG    ).

  2. Fehlende Rotationsprinzipien der Macht     (Aristoteles)
  3. Schwerwiegende
    Systemmängel
    Beispiele:

  4. Konterkarierte, zynische Berufung auf Transparenzwerte zum Zwecke der Verschleierung
    (Geldtabu):

    1. z.B. Steuergeheimnis im Namen der Freiheit, es dient
      in Wahrheit zur Steuerhinterziehung und Verschleierung manipulativer Machenschaften.
    2. z.B. Bankgeheimnis im Namen der Freiheit,
      in Wahrheit zur Steuerhinterziehung und Verschleierung manipulativer Machenschaften
    3. z.B. Berufung auf den Datenschutz, um seinen dunklen Geschäften einfacher
      nachgehen zu können.
  5. Ausplünderung der Staates und
    seiner Institutionen durch PolitikerInnen und ihre Amigos der Geldmacht

  6. Seltene Ermittlungen wegen Korruption

  7. Untersuchungsausschüsse     Sie bewirken selten etwas, und wenn dann wenig
  8. Effektive Vermischung der Ebenen der Gewalten
Anzeichen für korruptionsfördernde Gesellschaften?


  1. Geld     hat einen sehr hohen Lebenswert – zugleich
  2. gilt das – meist rechtlich auch noch gestützte – Geld-Tabu(Steuergeheimnis, Bankgeheimnis; über Geld spricht man nicht, man
    hat es    )

  3. Hohe Kriminalitätsraten und Dunkelziffern

  4. In Gefängnissen     sitzen meist Kleinkriminelle wegen Eigentumsdelikten

  5. Geldmacht     spielt eine wichtige Rolle in der öffentlichen Meinung
  6. Es gibt viele Reiche und Arme: Verlust der Mitte (Aristoteles)

  7. Starke Verbreitung und Bereitschaft für sogenannter „Bagatell-Delikte“


  8. Perfide, zynisch auf den Kopf gestellt Argumentationen     sind gang und gäbe. „Aktionäre
    sind dumm und unverschämt. Dumm, weil sie mir ihr Geld überlassen, und
    unverschämt, weil sie auch noch Dividenden dafür haben wollen“.     Carl Fürstenberg (1850-1933), Berliner Bankier
Anzeichen für ein korruptionsförderndes Rechtssystem?

  1. Die Politik hat großen Einfluß auf die Besetzung von
    • Führungspositionen
      und
      Karrieren in den Staatsanwaltanschaften, Gerichten, Untersuchungsausschüssen
      und der sonstigen Rechtspflege sowie
    • in der Wissenschaft – bei Berufungen etc.
  2. Gegen mächtige FunktionsträgerInnen wird selten ermittelt.
  3. Wenn ermittelt wird, meist nur auf sehr starken öffentlichen Druck
    und eher widerstrebend und zögerlich – manche StaatsanwältInnen
    scheinen darauf zu warten, zum Jagen getragen zu werden.

  4. Es kommt selten etwas heraus    , oft verlaufen die Ermittlungen im Sande und
    werden eingestellt.

  5. Kleinkriminelle mit Eigentumsdelikten werden sehr intensiv verfolgt,     hingegen
    werden die Großen selten erwischt und wenn, im Vergleich, sehr milde
    bestraft.

  6. Es verschwinden auf unerklärliche Weise Beweismittel     zu Gunsten des
    Verdächtigten (Augsburg
    mitten in Palermo?    ).

  7. Mehrfache finanzielle Zuwendungen auch während der Dienstzeiten von
    staatlichen Bediensteten werden für rechtens erklärt
    z.B. BeamtInnen
    verkaufen im Dienst Versicherungen.
  8. Wirtschaftsgerichte sind überlastet,
    • viele Prozesse fangen spät
      an,
    • dauern ewig,
    • enden in zahnlosen Kompromissen und Vergleichen.

  9. Einseitige und parteiische Urteile     im Sinne der eigenen Weltanschauung
    und Lebenswerte.
  10. Schärfere Urteile bei eigener
    Betroffenheit
  11. Verzögerungen bis zur Einstellung
    des Verfahrens

Quizfrage: Welche Staatsanwaltschaft in Deutschland kann sich als
die größte, tollste und beste Amigo-Staatsanwaltschaft rühmen,
bei der garantiert nie etwas herauskommt? (Stichdatum: Jahrtausendwende).

Anzeichen für einen Amigo-Verdacht bei PolitikerInnen?


  1. Mangelnde Transparenz ihrer Einkünfte und Geldquellen     (wird gerne
    hinter der Freiheit, dem Steuer-
    und Bankgeheimnis [Geldtabu] versteckt).

  2. PolitikerInnen erhalten sehr hohe Honorare für Vorträge und Veröffentlichungen,
    die von den „SpenderInnen“ meist auch noch von der Steuer abgesetzt werden
    können.

  3. PolitikerInnen pflegen engere Beziehungen zur Geldmacht,     folgen Einladungen,
    lassen sich aushalten, erhalten Sonderrabatte und andere Zuwendungen (Reisen).

  4. PolitikerInnen werden in Aufsichtsratsgremien berufen     und erhalten Tantiemen.

  5. PolitikerInnen haben eine Doppelfunktion,     z.B. BauunternehmerInnen, die
    zugleich in kommunalen Bauausschüssen sitzen.

  6. PolitikerInnen     sind z. T. ohne genetische Veranlagung extrem übergewichtig
    (landläufig sehr feist und fett), kompensieren also wahrscheinlich
    viel über Essen und Trinken und zeigen sehr instabile zwischenmenschliche
    Nah-Beziehungen.
  7. Wenn sie in Verdacht geraten, entwickeln sie einen Aktionismus brutalst
    möglicher Aufklärung, der im Sande verläuft.

  8. Wahrheit wird in Raten, Portionen und Scheiben bekannt     – zunehmend mehr einräumend
    – z.B. Eurofighter Untersuchungsausschuss in Österreich 2006/2007.
  9. Hemmungslose Ausplünderung der Staates
    und seiner Institutionen durch PolitikerInnen und ihre Amigos der Geldmacht
    und der sie stützenden Massenmedien
Woran
erkennt man einen Amigo-Verdacht bei Wirtschaftsführern?

  1. Die Handhabung der Spenden wird verschleiert oder ist undurchsichtig.
  2. Es werden ungewöhnliche Honorare für Dienstleistungen (Vorträge,
    Veröffentlichungen) bezahlt.
  3. Beraterverträge mit PolitikerInnen, besonders wenn sie geheim gehalten
    werden.
  4. Zuschanzen von Aufsichtsratsposten oder anderen einkunftsträchtigen
    Posten ohne nennenswerte Gegenleistung.
  5. Gewähren von zinslosen oder ungewöhnlich günstigen Krediten.
  6. Gewähren von Annehmlichkeiten (überlassen von Urlaubsvillen,
    Schiffen, Flugdiensten).
  7. Finanzierung von Festen und Veranstaltungen, auch indirekt über hohe
    und ungewöhnliche Werbezuwendungen.
  8. Finanzieren von freizeitlichen, sinnlichen, zuweilen auch erotischen Vergnügungen.
  9. Auffällige Börsenbewegungen vor wichtigen Nachrichten.
  10. Verdächtige Preise in der gleichen Größenordnung.
  11. Preisabsprachen, z.B. erhöhen die Tankstellen-Konzerne zu bestimmten
    Zeiten in geheimnisvoller, quasi telepathisch- prästabilierter
    Harmonie     ihre Preise (z.B. Benzin und Energiepreise).
  12. Faktische Kartellbildung durch Unterlaufen der Bestimmungen.
Woran
erkennt man einen Amigo-Verdacht im Gesundheitssystem?

  1. Einladungen und entsprechende (Teil) Finanzierung von Kongreßteilnahmen
    mit entsprechenden Freizeitwert.
  2. Beauftragung und Honorierung von Vorträgen und Veröffentlichungen.
  3. Bezuschussung von (Schein)- Projekten.
  4. Überlassen von Geschenken (z.B. Computerprogramme, Labtops, Bildern,
    Büchern).
  5. Prämien für Medikamentenanwendungen und Verschreibungen.
  6. Beauftragung und Honorierung von „Gutachten“.
  7. Beraterverträge.
  8. Gewähren von Unterstützung für angeblich wissenschaftliche
    oder andere Forschung.
  9. Berufung auf Posten, bei denen Leistung und Lohn in keinem rechten Verhältnis
    stehen.
  10. Bekundungen, die im Interesse einer bestimmten Firma oder eines bestimmten
    Produktes stehen, mit unklarer Geschäftsbeziehung (die Regel in Amigo-Ländern).

Beispiele: [1,2,3,4,5]

Woran
erkennt man einen Amigo-Verdacht bei Wissenschaftlern ?


  1. Einladungen     und entsprechende Finanzierung von Kongreßteilnahmen
    mit entsprechenden Freizeitwert.

  2. Ungewöhnliche Honorierung von Vorträgen und Veröffentlichungen    .

  3. Einrichten von Gremien, die MitbewerberInnen beurteilen     sollen und zulassen
    können,
    z.B. der sog. „wissenschaftliche“
    Beirat zur Bewertung von Psychotherapiesystemen

  4. Auflegen und ungewöhnliche Honorierung von (Schein?)- Projekten    .

  5. Annehmen von Geschenken
    z.B. Computerprogramme, Labtops, Bilder, Bücher.

  6. Annahme und „Abonnement“ von lukrativen Gutachtenaufträgen    .

  7. Beraterverträge    , besonders ungewöhnliche – z.B. Unter Finanzminister Grasser in Österreich oder in anderen FPÖ-Ressorts

  8. Gewähren von Unterstützung für angeblich wissenschaftliche
    oder andere Forschung    .

  9. Berufen lassen auf Posten    , bei denen Leistung und Lohn in keinem rechten
    Verhältnis stehen – Gaugg in den Hauptverband der Sozialversicherung
  10. Bekundungen, die im Interesse einer bestimmten Firma oder eines bestimmten
    Produktes stehen, mit unklarer Geschäftsbeziehung (die Regel in Amigo-Ländern).

  11. Personen die sich oft auf Veranstaltungen finden, die von finanzkräftigen Gruppen
    gesponsert werden    . (EADS)

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Materialien (Auswahl)


Bei Korruption liegen Bau und Rüstung vorn

 

Posted in Abrüstung