Europäische Rüstungsharmonie – Organisation Conjointe de Coopération en meeliére d’Armement (OCCAR)

Regierung-Online (BRD):

Nicht nur beim Lufttransport gelte, dass militärische Beschaffungen der Mitgliedsstaaten besser verzahnt werden könnten.

Zukünftig werden nach dem Willen der EU-Eliten alle Planungen für Rüstungsvorhaben EU-weit harmonisiert

Unter dem Dach einer Europäischen Rüstungsagentur können Mitgliedsstaaten sich zu Gruppen für gemeinsame Entwicklungs- und Beschaffungsprojekte zusammentun. Die heutige „Organisation Conjointe de Coopération en meeliére d’Armement (OCCAR), die seit 1996 die Rüstungsprogramme Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Großbritanniens abgleicht, könne als Vorläufer hierfür gelten. Die Abstimmungen sollen laut BRD-Online vermehrt zu gemeinsamen Materialbeschaffungen führen und damit die Fähigkeit zum gemeinsamen Einsatz unterschiedlicher Streitmächte (Interoperabilität) erhöhen. Zudem solle auf diesem Weg der europäische Rüstungsmarkt gestärkt werden. Ziel sei eine gemeinsame Rüstungsexportpolitik auf europäischer Ebene dient der Verhaltenskodex der EU für Waffenexporte vom 8. Juni 1998.

EU-Rüstungsagentur Aufbauplan

Beratungen zur Ablösung der Nato in Bosnien

Bis Ende Juni 2004 hat die EU die Arbeiten für

• den Aufbau der europäischen Rüstungsagentur,
  
• für die Einrichtung einer Planungszelle im EU-Militärstab sowie
  
• für die Übernahme der Militärmission in Bosnien (Sfor) von der NATO abgeschlossen

Aus Brüssel wurde bereits am 6. April 2004 vermeldet

„Javier Solana, der aussenpolitische Koordinator der EU, hat in Brüssel nach einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister bekanntgegeben, dass die konzeptionellen Arbeiten für den Aufbau einer europäischen Rüstungsagentur, für die Einrichtung einer Planungszelle im EU-Militärstab sowie für die Übernahme der Militärmission in Bosnien (Sfor) von der Nato bis Ende Juni abgeschlossen sein sollen“.
Leichte Planungszelle

Die Rüstungsagentur, deren Programm und Budget von einer Planungsgruppe erstellt wurde, soll ab Jahresende die Mitgliedstaaten bei der Wahl der benötigten militärischen Mittel und ihrer koordinierten Beschaffung unterstützen und zur Konsolidierung der europäischen Rüstungsindustrie beitragen. Die Planungszelle im EU- Militärstab sei für jene Operationen vorgesehen, welche die EU allein auf sich gestellt unternehme. Das heißt, EU-Militär nicht innerhalb der Nato oder mit Rückgriff auf Nato-Fähigkeiten. Die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie sprach von einer «leichten Organisation für Missionen von mittlerer Bedeutung».
Diese Zelle solle

1. die Arbeit in den nationalen Hauptquartieren ergänzen und koordinieren oder
2. in bestimmten Fällen die nötigen Vorbereitungsarbeiten selber übernehmen.
   

Nach der Anfang 2003 erfolgten Übernahme der Uno-Polizeimission in Bosnien wird die EU gegen Ende 2004 die Nato in der Führung der SFOR-Militärmission ablösen. Die Nato werde allerdings mit 200 bis 300 Militärpersonen in Bosnien präsent bleiben, um

1. die vom Haager Jugoslawien-Tribunal angeklagten mutmasslichen Kriegsverbrecher zu verhaften und
   
2. die lokalen Streitkräfte bei der Reform im Hinblick auf eine Mitgliedschaft bei der Nato-Partnerschaft für den Frieden zu unterstützen.
   

Ohne bereits in die Einzelheiten zu gehen, begrüssten die Minister zudem das von Frankreich und Grossbritannien Ende 2003 entworfene und im Februar zusammen mit Deutschland vorgestellte Projekt zur Bildung von sieben bis neun modern ausgerüsteten sowie schnell verfügbaren und verlegbaren Kampfgruppen («Battle Groups») à 1500 Mann. Diese Einheiten in Bataillonsstärke mit Unterstützungs- und Versorgungskräften würden gleichsam zur Speerspitze der bereits geschaffenen sogenannten europäischen Schnellen Eingreiftruppe. Diese Truppe ist – seit Ende letzten Jahres – in der Lage, binnen 60 Tagen 60 000 Soldaten, 400 Flugzeuge und 100 Schiffe zu mobilisieren.
Längerfristige Perspektiven für die Rüstungsagentur

Nach Darstellung von Solana komme dieser eher schwerfällige Apparat für längerfristig angelegte Aufgaben wie jene in Bosnien zum Zug. Die SFOR hatte im April 7000 Mann im Einsatz. Mit den neuen mobilen und für militärisch anspruchsvolle Einsätze vorgesehenen Kampfgruppen hingegen möchte die EU – spätestens ab 2007- über ein Instrument verfügen, das sie insbesondere im Auftrag der UNO kurzfristig zur Prävention oder Eindämmung von drohenden oder akuten Krisen bereitstellen könne.

Die Entwicklung einer europäischen Sicherheitspolitik mit militärischen und zivilen Fähigkeiten

Sie macht zweifellos Fortschritte. Aber die von Solana vorgetragene Bestandesaufnahme zeige den Ministern auch „nach wie vor bestehenden Lücken in der Ausbildung und Ausrüstung“. Und zwar, sowohl der bestehenden „Schnellen Eingreiftruppe“ wie bei den geplanten „superschnellen Interventionseinheiten“.

EU-Aussenvertreter Solana betonte deshalb die Notwendigkeit, parallel zum eingeleiteten Abbau der Defizite im Lufttransport, bei Führung und Aufklärung sowie bei der Kampfunterstützung strategisch schon weiterzudenken und dem EU-Gipfel im Juni 2004 ein Aktionsprogramm für den Zeitraum nach 2010 zu unterbreiten.

Beschluss zur Errichtung der Rüstungsagentur

Am 12. Juli 2004 beschlossen die EU-Außenminister die Einrichtung der „Europäischen Verteidigungsagentur“ mit Sitz in Brüssel. Laut Steinmetz (NDR) sei allerdings der Begriff Rüstungsagentur trefflicher, denn die sogenannte Verteidigungsagentur werde sich vor allem mit rüstungspoltischen Fragen befassen.

Dokumente – Europäische Verteidigungsagentur (Rüstungsagentur)

Agency in the field of defence capabilities development, research, acquisition and armaments

	EU HR Javier Solana kündigt die Ernennung der „European Defence Agency Directors“ (13/10/2004) Read more EU HR Javier Solana announces appointments of European Defence Agency Directors 13/10/2004 ( English )
	Council Joint Action 2004/551/CFSP of 12 July 2004 on the establishment of the European Defence Agency (OJ L 245 of 17.07.2004, p. 17) Read more
	Background document on the Agency, May 2004 Read more
	Background document on the Agency, November 2003 Read more
	Council Conclusions, Thessaloniki, June 2003 Read more + Report mandating the Agency Establishment Team, GAERC November 2003 Read more
	Ratsentscheidung vom 17 November 2003 Schaffung eins Teams zur Vorbereitung der Einrichtung der Agentur auf dem Gebiet der Entwickung von Verteidigungs-, Forschungs- und Beschafftung von Rüstung (agency in the field of defence capabilities development, research, acquisition and armaments) (OJ L 318 of 3.12.2003, p. 19) Read more

Links zur Verteidigungsagentur bzw. Rüstungsagentur