Nuklearwaffen – ein Bombengeschäft

Die Erste Bank investiert, laut ICAN, derzeit in Hersteller von Massenvernichtungswaffen.
Gestern startete ICAN Austria eine E-Mail-Petition, die die Erste Bank auffordert, Geschäfte mit Nuklearwaffenproduzenten zu unterlassen: http://bombengeschaeft.icanaustria.at

Vor einer Woche hat die niederländische Organisation PAX zusammen mit ICAN die Studie „Don’t Bank on the Bomb“ veröffentlicht. Darin wurden über 441 Finanzdienstleister überprüft, bezüglich Investitionen in Hersteller von Nuklearwaffen.

Die Erste Bank ist mit Krediten über 76 Millionen US-Dollar gelistet.

Laut Thomson ONE Banker stellte die Erste Bank der Airbus Group, vormals European Aeronautic Defence and Space Company (EADS), 76 Millionen US-Dollar zum allgemeinen Nutzen zur Verfügung. Auch auf der offiziellen Webseite der Airbus Group wird die Erste Bank im Zusammenhang mit an Airbus getätigten Krediten angeführt. Genaue Anfragen über die Kredite werden mit dem Verweis auf Firmen- und Bankgeheimnis abgetan.

Die Airbus Group ist, laut ICAN, der zweitgrößte Rüstungskonzern Europas mit einem Jahresumsatz im Jahr 2013 von € 59.3 Milliarden. Eine der drei Firmendivisionen ist die Airbus Defence and Space, deren Tätigkeit unter anderem die Entwicklung und Produktion von U-Boot-gestützten Nuklearraketen für die Französische Marine und als Teil eines Joint Venture Nuklearraketen für die Französche Luftwaffe ist. Die neueste Generation von Nuklearraketen, die M51, soll im nächsten Jahr an Frankreich geliefert werden.

Es gibt keine Zweifel: die Airbus Group ist ein Hersteller von Nuklearwaffen und die Erste Bank ist involviert in dessen Finanzierung.

Seit 2011 hat die Erste Bank interne Richtlinien, die Investitionen in Waffen einschränken und regulieren sollen. Diese Richtlinien sind online auf der Webseite der Erste Bank einsehbar. Laut ICAN-Expert*innen sind Investitionen in den zweitgrößten Europäischen Rüstungskonzern und Hersteller von Nuklearwaffen, Airbus Group, laut diesen Richtlinien möglich. Die Erste Bank hat nicht gegen ihre eigenen Richtlinien verstoßen, aber wir fragen uns, was diese Richtlinien wert sind, wenn damit immer noch die Finanzierung von Herstellern von Massenvernichtungswaffen möglich ist.

ICAN fordert die Erste Bank auf, eindeutige und strengere Richtlinien für Investitionen zu implementieren, damit Unternehmen, die zur Entwicklung, Produktion und Wartung von Nuklearwaffen und deren Trägersystemen beitragen, keine österreichischen Geldmittel mehr zur Verfügung gestellt bekommen.

Österreich gilt als Vorreiter im Einsatz für eine nuklearwaffenfreie Welt und veranstaltet eine internationale Staatenkonferenz zu den humanitären Auswirkungen von Kernwaffen am 8. und 9. Dezember 2014 in Wien. Es sei, für ICAN Austria, unverständlich, dass österreichische Finanzdienstleister wie die Erste Bank die Hersteller dieser Massenvernichtungswaffen finanziell unterstützen. Weiters habe das österreichische Parlament im Juli 2014 einstimmig einen Parlamentsbeschluss für einen weltweiten Bann von Nuklearwaffen angenommen. Sie beinhaltet die Forderung, dass sich die österreichische Bundesregierung „auf internationaler und europäischer Ebene für Abrüstung und die vollständige völkerrechtliche Ächtung von Kernwaffen, deren PRODUKTION, Verkauf, Erwerb, Proliferation und Besitz“ einsetzt. Diese Bemühungen dürften aus Sicht von ICAN Austria nicht von österreichischen Finanzinstituten untergraben werden, sondern müssten aktiv unterstützt werden.

Nadja Schmidt, die Direktorin ICAN Austria:

Bitte unterstützt unsere Initiative und unterzeichnet die E-Mail-Petition „Erste Bank raus aus Nuklearwaffen“ um die Erste Bank direkt aufzufordern, eindeutige und transparente Richtlinien für Investitionen zu implementieren.

Nächster Termin von ICAN Austria

Das ICAN Civil Society Forum zum Thema „The courage to ban nuclear weapons“ ist eine Konferenz von und für die weltweite Zivilgesellschaft, Wissenschaftler*innen und Expert*innen.  Es soll hier über die humanitären Konsequenzen von Nuklearwaffen diskutiert werden . Es soll aber auch der notwendige zivilgesellschaftlichen Druck für ein Verbot von Nuklearwaffen befördert werden. Die Veranstaltung findet von 6. bis 7. Dezember 2014 in der Aula der Wissenschaften in Wien statt.

Spendeaufruf für Nukleare Abrüstung

Noch immer gibt es weltweit über 16.000 nukleare Sprengköpfe. Das einzige Mittel gegen einen Einsatz oder Unfall ist ihre Abschaffung. Hilf uns, dieses Ziel zu erreichen und unterstütze uns in unserer Arbeit.

www.icanaustria.at

ICAN Austria ist der österreichische Zweig der weltweit aktiven Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen. Mit der Unterstützung durch die Öffentlichkeit und Entscheidungsträger*innen setzen wir uns für einen Vertrag ein, der Nuklearwaffen endgültig verbietet.

Kontaktdaten:
ICAN Austria – Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen
Edelhofgasse 25/10
Vienna 1180
Austria