EU Rüstungslobby greift Milliarden ab

Atomwaffen, Lobbying und die versteckten Profite

Die Diskussion um eine nukleare Aufrüstung Europas nimmt seit Trumps Aufkündigung der gewohnten jahrzehntelangen Gewohnheit der Nato-Beistandspflicht Fahrt auf. Politiker fordern, dass der Kontinent „glaubwürdige Abschreckung“ gegenüber Russland aufbaut – sogar vierstellige Atomwaffenzahlen werden gefordert.

Doch hinter den Debatten um Sicherheit und Strategie steckt auch eine knallharte Wirtschaftsmaschinerie: Die Rüstungsindustrie wittert Milliardenaufträge. Unternehmen wie

• Thales
• BAE Systems
• Airbus Defence
• Rheinmetall oder
• Leonardo

könnten gigantische Profite machen, wenn Europa sein Arsenal auf eine vierstellige Zahl an Atomwaffen erhöht. Europa hat laut SIPRI bereits genug Waffen für eine glaubwürdige atomare Abschreckung ohne die USA und Nordkorea hält sich sogar die USA ohne Atom-U-Boote etc. auf Respektabstand.

• Wer und was steckt wohl wirklich hinter diesen alarmistischen Forderungen?
• Wie können wir verhindern, dass Europa in einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf gezogen wird?

Die wahren Gewinner: Wer verdient an neuen Atomwaffen?

Laut internationalen Friedensforschungsinstituten wie SIPRI besitzt Europa bereits ausreichend nukleare Abschreckung durch Frankreichs und Großbritanniens Atomwaffen. Dennoch kursieren politische Forderungen nach massiven Neuinvestitionen in Atomwaffen. Die Hauptprofiteure:

1. Rüstungskonzerne: Hersteller von Atomsprengköpfen, Raketen und Trägersystemen würden Milliarden verdienen. Unternehmen wie Thales (Frankreich), BAE Systems (UK) oder Rheinmetall (Deutschland)stehen bereit.
2. US-amerikanische Waffenlieferanten: Sollte Europa nicht selbst produzieren, würde es auf US-Waffen wie neue Trident-Raketen oder modernisierte B61-Atombomben zurückgreifen. Die Lockheed Martins und Northrop Grummans dieser Welt wären die Nutznießer.
3. Geopolitische Hardliner: Politiker und Denkfabriken, die eine verstärkte Militarisierung Europas fordern, würden an Einfluss gewinnen. Viele dieser Think Tanks (z. B. Atlantic Council, RAND Corporation oder CSIS) erhalten Gelder von Rüstungskonzernen.
4. Zivile Atomindustrie: Mehr Atomwaffen bedeuten auch mehr Investitionen in nukleare Technologie. Länder mit starker Atomenergie-Lobby (z. B. Frankreich, UK, Niederlande, Polen) könnten dadurch indirekt profitieren.

Wie die Rüstungslobby Einfluss nimmt

Die Rüstungslobby arbeitet mit legalen und illegalen Methoden, um politische Entscheidungen zu beeinflussen:

• Millionenbeträge für Lobbying: In Brüssel und Berlin fließen hohe Summen an Think Tanks, Berater und Politiker.
• Drehtür-Politik: Ehemalige Politiker wechseln nach ihrer Amtszeit direkt in die Rüstungsindustrie.
• Verdeckte Finanzierung von Studien: „Unabhängige“ Analysen, die Aufrüstung befürworten, werden oft von Waffenherstellern finanziert.
• Manipulation durch Medienkampagnen: Strategische Angstmacherei über russische Bedrohungsszenarien, um öffentliche Zustimmung zu erhöhen.

Wie kann man den Rüstungslobbyismus eindämmen?

Um zu verhindern, dass Europa von der Rüstungsindustrie in eine neue nukleare Hochrüstung getrieben wird, sind folgende Maßnahmen notwendig:

1. Transparenz schaffen: Alle Lobbykontakte in der Rüstungsbranche müssen offengelegt werden. NGOs wie Transparency International oder LobbyControl könnten Datenbanken dazu aufbauen.
2. Härtere Anti-Korruptionsgesetze: Politiker dürfen nach dem Ende ihrer Amtszeit nicht direkt zu Rüstungskonzernen wechseln. Mindestens 5-10 Jahre Sperrfrist für ehemalige Verteidigungsminister.
3. Zivilgesellschaftlichen Druck erhöhen: Friedensbewegungen müssen aktiver über die wirtschaftlichen Interessen hinter der Aufrüstung aufklären.
4. Finanzielle Hebel nutzen: Banken und Fonds könnten öffentlich unter Druck gesetzt werden, Investitionen in Atomwaffenfirmen einzustellen (Divestment-Kampagnen).
5. Mediale Aufklärung: Mehr Investigativjournalismus zu geheimen Deals zwischen Politik und Waffenindustrie.

Fazit: Aufrüstung ist ein Geschäftsmodell

Es geht nicht um europäische Sicherheit, sondern um Geld. Während Milliarden für Atomwaffen gefordert werden, fehlen Investitionen in Infrastruktur, Bildung oder erneuerbare Energien. Eine nukleare Hochrüstung Europas ist militärisch unnötig, wirtschaftlich zerstörerisch und politisch gefährlich. Wer wirklich an Sicherheit interessiert ist, sollte sich nicht von der Rüstungslobby instrumentalisieren lassen.

Europa braucht Friedenspolitik statt Waffenwirtschaft.