IStGH-Tornado gegen Trump

Wie schaut der angemessene Diplomatische Widerstand gegen Trumps Angriffe auf den Internationalen Strafgerichtshof aus

Mein flammender Appell gegen Heiße Luft die Sturm ernten sollte

Am 10. Februar 1949 durfte Österreich der UNO Betreten – 1949 am Tag der UNO in Österreich regierten in Österreich und den USA noch vernünftige Leute.

Donald Trumps jüngster Angriff auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ist ein Frontalangriff auf die internationale Rechtsstaatlichkeit und den Weltfrieden (SDG 16). Die Sanktionen des verurteilten Straftäters Trump gegen

• Richter und
• Ermittler

die sich mutig für Gerechtigkeit und gegen Straflosigkeit einsetzen, sind nichts weniger als eine Machtdemonstration des Atomfaustrechts, die die Grundwerte der Menschlichkeit bedroht. US-Senator Fulbright hat in besseren Zeit für dieses Gehabe den Begriff der „Arroganz der Macht“ geprägt.

Wer den IStGH angreift, stellt sich gegen die universellen Prinzipien

• von Frieden, Gerechtigkeit und
• internationalem Recht.

Doch die Weltgemeinschaft hat die Möglichkeit, diesen totalitären Tendenzen die Stirn zu bieten – mit vereinter diplomatischer, wirtschaftlicher und juristischer Entschlossenheit. 79 Staaten hat Trump schon gegen sich aufgebracht. Trump first to Jailhouse?

Die Internationalen Strafgerichtshöfe in Den Haag

Sie die ersten und letzten Bastionen der Völkergemeinschaft gegen

• Kriegsverbrechen
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
• Völkermord.

Seine Unabhängigkeit zu wahren bedeutet, den Opfern weltweit eine Stimme zu geben und sicherzustellen, dass kein Verbrecher über dem Gesetz steht.

Trumps Versuche, den IStGH zu untergraben, dienen einem einzigen Zweck: s
ich selbst, seine Verbündeten und andere Täter von der Strafverfolgung zu schützen. Es ist ein Angriff auf alle, die an die internationale Rechtsordnung glauben.

Die Antwort der Weltgemeinschaft muss klar und unmissverständlich sein: Ein vereinter diplomatischer Widerstand, der Trump isoliert, wirtschaftlichen Druck auf die USA ausübt und den IStGH stärker macht als je zuvor.

UNO als Bühne für die Gerechtigkeit

Die Vereinten Nationen müssen eine Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung einberufen und Trumps Sanktionen gegen den IStGH in einer Resolution scharf verurteilen. 79 Staaten haben bereits ihren Protest bekundet, aber es müssen noch mehr werden. Eine breite Koalition aus EU-Staaten, afrikanischen, lateinamerikanischen und asiatischen Ländern muss den Angriff auf die internationale Justiz als das benennen, was er ist: ein gefährlicher Präzedenzfall, der weltweit zu mehr Straflosigkeit führen kann.

Die UN-Generalversammlung hat die Macht, Trump als Feind der internationalen Gerechtigkeit zu brandmarken. Eine klare Resolution könnte nicht nur die Isolation der USA verstärken, sondern auch den Druck auf Unternehmen und Organisationen erhöhen, sich von Trumps Anti-IStGH-Kurs zu distanzieren.

Die EU als Schutzschild für den IStGH

Europa kann und muss mehr tun. Die EU sollte einen Sonderfonds zur finanziellen Absicherung des IStGH einrichten, um jede Bedrohung durch US-Sanktionen zu neutralisieren. Zudem könnten gezielte Sanktionen gegen jene US-Beamte verhängt werden, die Trumps Angriff auf den Gerichtshof umsetzen. Dazu gehören Einreiseverbote, Vermögenssperren und wirtschaftliche Gegenmaßnahmen.

Noch wirkungsvoller wäre es, US-Unternehmen, die Trumps Maßnahmen gegen den IStGH aktiv unterstützen, von europäischen Rechts- und Justizkooperationen auszuschließen. Wer den Rechtsstaat untergräbt, sollte von dessen wirtschaftlichen Vorteilen nicht profitieren.

Juristische Gegenoffensive: Trump vor Gericht

Es ist an der Zeit, die rechtlichen Möglichkeiten gegen Trump selbst zu prüfen. Der Internationale Gerichtshof könnte ein Verfahren gegen die USA einleiten, um die Sanktionen als Verstoß gegen das Völkerrecht zu brandmarken. Auch der IStGH selbst könnte untersuchen, ob Trumps Angriffe auf die internationale Justiz als Behinderung der Rechtsprechung gewertet werden können. Sollte Trump eines Tages seine politische Immunität verlieren, könnte er selbst ins Visier der internationalen Justiz geraten.

Öffentliche Mobilisierung gegen die Straflosigkeit

Der Widerstand darf sich nicht nur auf diplomatische und juristische Maßnahmen beschränken. Die Zivilgesellschaft muss aktiv werden. NGOs, Friedensbewegungen und Menschenrechtsorganisationen sollten weltweite Proteste organisieren. In den USA selbst gibt es Millionen von Menschen, die sich gegen Trumps Justizangriffe stellen würden – diese Stimmen müssen verstärkt werden.

Eine großangelegte Medienkampagne könnte die Opfer von Kriegsverbrechen in den Mittelpunkt rücken und die Frage stellen: Warum will Trump Ermittlungen gegen Kriegsverbrecher verhindern? Wer nichts zu verbergen hat, sollte keine Angst vor der Justiz haben.

Die Entscheidung der Weltgemeinschaft

Trumps Attacke auf den IStGH ist eine Bewährungsprobe für die internationale Gemeinschaft. Wer jetzt schweigt, macht sich mitschuldig an der Demontage der internationalen Rechtsordnung. Wer sich widersetzt, verteidigt nicht nur den IStGH, sondern auch das Prinzip, dass niemand über dem Gesetz steht – nicht einmal ein ehemaliger US-Präsident.

Die Wahl ist klar: Entweder wir lassen zu, dass Autokraten die Justiz als Geisel nehmen, oder wir verteidigen das Fundament des Völkerrechts mit aller Entschlossenheit. Der Kampf für Gerechtigkeit braucht Mut. Es ist an der Zeit, diesen Mut zu zeigen!