Friedliche Vergemeinschaftung von ABC-Waffen

Warum sollte, was nach 1945 mit der EGKS und Euroatom gelang, zur Abwechslung mal vor dem nächsten Weltkrieg gelingen. Dann könnte sich Russland vielleicht wieder so sicher fühlen, das ein „Gemeinsames Haus Eurasien“ am Raumschiff Erde möglich würde. Wir haben wirklich wichtigeres zu tun als aufzurüsten.

Ich wünsche mit zum 100. Geburtstag im Jahr 2060 eine Welt ohne ABC-Waffen und eine Natur im Zustand meiner Geburt im Jahr 1960 – oder besser.

Hier sind einige Überlegungen für die Vergemeinschaftung von ABC-Waffen, wie so ein erster Vorschlag aussehen könnte und welche Schritte erforderlich wären:

1. Rationale für die Vergemeinschaftung von ABC-Waffen

Globale Sicherheit

• Reduzierung des Konfliktrisikos: Gemeinsame Verwaltung von ABC-Waffen könnte das Risiko von Konflikten und Missverständnissen verringern.
• Verhinderung von Proliferation: Kontrolle und Überwachung durch eine internationale Instanz könnten die Weiterverbreitung dieser Waffen verhindern.

Vertrauensbildung

• Transparenz: Erhöhte Transparenz in Bezug auf Bestände und Entwicklungen von Massenvernichtungswaffen könnte das Vertrauen zwischen Staaten stärken.
• Kooperation: Förderung der internationalen Zusammenarbeit und Solidarität im Bereich der Sicherheit.

2. Beteiligte Akteure

G20-Staaten

• Hauptakteure: USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Japan, Indien, Südkorea, Brasilien, Kanada, Australien, Italien, Mexiko, Indonesien, Saudi-Arabien, Türkei, Argentinien, Südafrika und die Europäische Union.
• Schlüsselländer: Besonders wichtig wären die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien), die über erhebliche Atomwaffenarsenale verfügen.

Hochgerüstete kleinere Staaten

• Beispiele: Staaten wie Israel, Pakistan und Nordkorea, die über erhebliche militärische Kapazitäten und Massenvernichtungswaffen verfügen.

3. Struktur und Mechanismen

Internationale Kontrollbehörde

• Gründung einer Behörde: Eine neue internationale Behörde innerhalb der UNO könnte die Verwaltung und Überwachung der ABC-Waffen übernehmen.
• Mandat: Die Behörde hätte das Mandat, Lagerbestände zu überwachen, Inspektionen durchzuführen, Abrüstungsinitiativen zu koordinieren und Verstöße zu ahnden.

Vertragswerk

• Internationaler Vertrag: Ein umfassender Vertrag, der von den beteiligten Staaten unterzeichnet wird und die rechtlichen Rahmenbedingungen festlegt.
• Verpflichtungen: Staaten verpflichten sich zur vollständigen Transparenz, regelmäßigen Inspektionen und schrittweisen Abrüstung.

4. Schritte zur Umsetzung

Diplomatische Vorbereitungen

• Verhandlungen: Intensive diplomatische Verhandlungen auf höchster Ebene, um die Unterstützung der beteiligten Staaten zu sichern.
• Multilaterale Foren: Nutzung bestehender Foren wie der UN-Generalversammlung, der G20-Gipfel und Konferenzen zur Abrüstung.

Technische und Logistische Maßnahmen

• Einrichtung von Inspektionsteams: Bildung internationaler Teams, die die Lagerbestände und Entwicklungen der ABC-Waffen überwachen.
• Entwicklung von Abrüstungsplänen: Erstellung detaillierter Pläne für die schrittweise Abrüstung und Vernichtung von Massenvernichtungswaffen.

5. Herausforderungen und Lösungen

Souveränitätsbedenken

• Lösung: Sicherstellung, dass die Vergemeinschaftung die nationale Souveränität respektiert und nur die Verwaltung und Kontrolle der ABC-Waffen betrifft.

Vertrauensdefizit

• Lösung: Intensive vertrauensbildende Maßnahmen, einschließlich Transparenzinitiativen und gegenseitiger Inspektionen.

Verstöße und Sanktionen

• Lösung: Ein robustes System zur Überwachung und Durchsetzung des Vertragswerks, einschließlich klar definierter Sanktionen für Verstöße.

6. Vorteile der UNO-basierten Vergemeinschaftung

Globale Legitimität

• UNO-Mandat: Ein Mandat der UNO verleiht der Initiative globale Legitimität und stärkt das internationale Recht.
• Breite Unterstützung: Eine UNO-basierte Initiative könnte eine breite Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft finden.

Effektivität

• Koordinierte Maßnahmen: Eine zentrale Kontrollbehörde könnte koordinierte und effiziente Maßnahmen zur Abrüstung und Kontrolle von ABC-Waffen gewährleisten.
• Ressourcensynergien: Gemeinsame Nutzung von Ressourcen und Expertise zur effektiven Verwaltung und Überwachung.

Schlussbemerkung

Die Vergemeinschaftung der ABC-Waffen im Rahmen der UNO unter Einbeziehung der G20-Staaten und einiger hochgerüsteter kleinerer Staaten ist ein ambitionierter Plan, der das Potenzial hat, die globale Sicherheit erheblich zu verbessern. Durch die Schaffung einer internationalen Kontrollbehörde und die Umsetzung umfassender vertrauensbildender Maßnahmen könnten erhebliche Fortschritte bei der Abrüstung und der Verhinderung von Massenvernichtungswaffen erzielt werden. Trotz der Herausforderungen wäre eine solche Initiative ein bedeutender Schritt hin zu einer sichereren und stabileren Welt.