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Putin, Selensky, Macron und Thierry provozieren Kriegsdienstverweigerung

Erstellt am 24.04.2024 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde 1288 mal gelesen und am 24.04.2024 zuletzt geändert.

Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom hilft russischen Kriegsdienstverweigerern, ins Ausland zu fliehen. Frei übersetzt bedeutet Idite Lesom „Hau ab“ oder „Get lost“. Zahlen zu russischen Deserteuren sind erstaunlich schwer zu finden. 2022 waren es zehntausende. 2023 berichten Menschenrechtler von mehr als tausend Gerichtsprozessen wegen angeblicher Fahnenflucht. Tatsächlich soll die Zahl der Deserteure noch größer sein, berichtet Grigory Swerdlin von der russischen NGO Idite Lesom. Rund eine Million Russen könnten inzwischen abgehaut sein. Putin setzt natürlich weiterhin auf Peitsche für sie. Vielmehr setzt er auf Zuckerbrot für Soldaten. Am 14.3.24 meldete das ZDF „Die Zahl der getöteten oder verwundeten russischen Soldaten soll die Marke von 350.000 überschritten haben, so Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Das Land zahle einen hohen Preis.“

Allein in Deutschland leben mehr als 200.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter. In der EU sind es insgesamt mehr als 650.000 ihnen drohen nur schwere Strafen in der Ukraine. Also sind sie Deserteure denen ihr von den Vereinten Nationen verbrieftes Menschenrecht verweigert wird. Bisher angeführte Verlustzahlen von amerikanischer oder russischer Seite, die von 100.000 bis 300.000 getöteten ukrainischen Soldaten sprechen, wies Selenskyj, laut ZDF, zurück. „Das ist alles Unsinn.“

Abhauen scheint eine sehr effektive Methode zu sein zumindest sein Leben zu behalten statt es für einen Staatenlenker zu verlieren.

Nach Hunderttausenden flüchtigen Wehrpflichtigen wird gefahndet

Mit der Einführung des Kriegsrechts wurde Wehrpflichtigen eigentlich bis auf wenige Ausnahmen die Ausreise verboten. Trotzdem sind Hunderttausende ukrainische Männer mit gefälschten Dokumenten oder über die grüne Grenze ins Ausland geflüchtet, um sich dem Kriegsdienst zu entziehen. Dem ukrainischen Innenminister Ihor Klymenko zufolge fahndet seine Behörde bereits nach Hunderttausenden, die Einberufungsbescheide und Musterungsvorladungen ignoriert haben.

Die Ukraine ist nach mehr als zwei Jahren Krieg stark ins Hintertreffen gegenüber den russischen Angreifern geraten. Die Armee hatte zuletzt große Schwierigkeiten, neue Soldaten zu rekrutieren. Schon im Dezember bat sie um Hunderttausende neue Soldaten. Diesen Monat hatte der Staat nach langer Diskussion ein Gesetz zur Mobilmachung verabschiedet. Wer die Einberufung ignoriert, dem drohen künftig harte Strafen.

Kriegsdienstverweigerung

Sie ist, laut wikipedia, die Entscheidung einer Person, nicht an Kriegshandlungen teilzunehmen.
In Staaten mit einer gesetzlichen Wehrpflicht (wie Österreich, Deutschland, Schweiz) wird sie auch als Wehrdienstverweigerung ausgeübt, weil der Wehrdienst zum Kriegsdienst ausbildet.

Werden auch Ersatzdienste aus Gründen der indirekten Kriegsförderung etc. verweigert, spricht man von Totalverweigerung.

Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht

In demokratischen Rechtsstaaten ist Kriegsdienstverweigerung ein gesetzlich geschütztes Bürgerrecht. Dessen Ausübung ist jedoch meist an bestimmte Verfahren und Auflagen gebunden, deren Missachtung strafrechtliche Folgen hat. In Diktaturen, bei staatlich verhängtem Ausnahmezustand (Kriegsrecht) und für Soldaten einer Berufsarmee ist Kriegsdienstverweigerung oft illegal und wird als Straftat behandelt. Sofern rechtlich nicht zulässige Kriegsdienstverweigerung mit politischen Zielen verbunden wird, gilt sie als Form des zivilen Ungehorsams.

Auch Desertion ist ein Menschenrecht

Wo Menschen gegen ihren Willen zu Militärdiensten gezwungen werden, ist Kriegsdienstverweigerung nur als Desertion möglich. Dies war lange Zeit der historische Normalfall. Erst infolge der europäischen Aufklärung wurde die individuelle Nichtteilnahme an Krieg und Kriegsdiensten allmählich als Bürgerrecht betrachtet. In Nationalstaaten des 19. Jahrhunderts organisierten sich Bewegungen, die dieses Recht zusammen mit anderen Bürgerrechten einforderten. Nach dem Ersten Weltkrieg 1918 führten einige Staaten erstmals ein solches Recht ein. Seit 1945 wurde es in immer mehr Staaten gesetzlich anerkannt und geschützt. 1987 erkannte die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Recht zur Kriegsdienstverweigerung als allgemeines Menschenrecht an. Der UN-Menschenrechtsrat überprüft regelmäßig seine rechtsstaatliche Geltung, die in vielen Mitgliedsstaaten der UN nicht gewährleistet ist.[1]

Heute ziehen in Europa wieder „Christen“ gegen „Christen“ wie einst im 30-jährigen Krieg.

Das Christentum der ersten beiden Jahrhunderte sah den Militärdienst in der Regel als unvereinbar mit dem Christsein an. Denn ihre Taufe verpflichtete die Christen zum unbedingten Einhalten der Gebote Jesu. Das biblische Zentralgebot der Nächstenliebe schloss für die Nachfolger Jesu jede eigene tötende Gewalt aus, besonders gegenüber Feinden , zur Selbstverteidigung und Glaubensverteidigung.

Der ÖGB hat die Friedenskonferenz zur Ukraine in Wien 2023 ausgeladen. Hauptsache die Löhne stimmen in der Mordmaschinenindustrie. Wieviel Stalin und Hitler steckt eigentlich im ÖGB und im EGB dessen Präsident ein Österreicher ist.

Was wenn jetzt die Gewerkschaftsmitglieder auch noch die Rüstungsproduktion international sabotieren bis die Rüstungskonzerne in Ost und West zusammenbrechen.

Alle Räder stehen still, wenn kein starker Arm mehr will!

Videos zur Wehrdienstverweigerung

https://www.youtube.com/results?search_query=wehrdienstverweigerung

Links zur Wehrdienstverweigerung (Deserters)

https://www.msn.com/en-gb/news/world/thousands-of-russian-soldiers-are-fleeing-putin-s-war-in-ukraine-they-have-nowhere-to-go/ar-BB1luAus

 

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