Antikriegstag 2023: Fünf Initiativen für weltweite Abrüstung

Morgen ist der der internationale Antikriegstag. „Am 1. September 1957 wurde in der BRD zum ersten Mal der „Antikriegstag“ begangen. Das Datum erinnert an den deutschen Überfall auf Polen 1939. Zu diesem 1. Antikriegstag aufgerufen hatte die „Antimilitaristische Aktion“, ein Bündnis der Sozialistischen Jugend – Die Falken, der Solidaritätsjugend, der Naturfreundejugend und der Verband der Wehrdienstverweigerer. Infos zum Antikriegstag 2023 in Deutschland finden sich hier.

Internationaler Antikriegstag 2023 in Österreich

Freitag, 1. 9. 2023 um 18:00 in 1070 Wien, Amerlinghaus, Galerie (1. Stock), Stiftgasse 8

Lesung zum Antikriegstag
Für und von Menschen, die gegen den Krieg sind.

Mit: Ruth Aspöck (Moderation, Dramaturgie und Organisation) – Jasminka Derveaux – Andrea Pauli – Susanne Schramm – Heidrun Weiss – Michael Wögerer

Amerlinghaus, Galerie (1. Stock), Stiftgasse 8, 1070 Wien

Ein Abend mit Gedichten von René Arcos, Ruth Aspöck, Wystan Hugh Auden, Walter Bauer, Lion Feuchtwanger, Erich Fried, Elfriede Haslehner, Heidi Heide, Ernst Jandl, Marie-Luise Kaschnitz, Erich Kästner, Sidney Keyes, Karl Kraus, Erika Pluhar, Stella Rotenberg, Rolf Schwendter, Stephen Spender, Dylan Thomas, Georg Trakl, Heinz R. Unger, Charles Vidrac, Carl Zuckmayer. Einige Gedichte werden auch im englischen bzw. französischen Original gelesen. Mit Klaviereinspielungen von Peter Ponger.

Wenn man Österreich mit Deutschland vergleicht, dann

Am 20.04.2019 veröffentliche das deutsche Auswärte Amt einen Artikel über: „Fünf Initiativen für weltweite Abrüstung“ Denn: „Neue Hightech-Waffen machen die Welt immer gefährlicher.“ Wie Deutschland sich weltweit für mehr Abrüstung stark mache wird im Artikel aus dem grünen Außenamt beschrieben. Der Umfang ist zwar viel zu klein aber die Richtung stimmt immerhin.

Der Kalte Krieg sei seit langem vorbei. Trotzdem sei es wieder höchste Zeit, über Abrüstung zu sprechen. Neue Aufrüstungsspiralen bedrohen weltweit den Frieden. Abrüstungsverträge, die die Welt über Jahrzehnte hinweg sicherer gemacht haben, stehen unter Druck. Aufgrund von Russlands Vertragsbruch steht das INF-Abkommen vor dem Aus. Auch der New-START-Vertrag wird in Frage gestellt. Zudem haben Killerroboter und Cyberwaffen eine neue, gefährliche Art der Kriegsführung möglich gemacht, für die es keine international anerkannten Regeln gibt. Wie Deutschland diesem gefährlichen Trend entgegenwirken will:

1) Abrüstung auf die Tagesordnung setzen

Ob im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, bei der großen Rüstungskontrollkonferenz am 15. März in Berlin, in der NATO oder auf seinen offiziellen Besuchen in Moskau, Washington und rund um den Globus: Außenminister Maas hat eine diplomatische Offensive gestartet, um das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle weltweit wieder auf die Tagesordnung zu bringen.

2) Atomwaffensperrvertrag stärken

Um eine Trendwende zurück zur nuklearen Abrüstung zu schaffen, hat Außenminister Maas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Initiative auf den Weg gebracht, um den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag zu stärken. Ein erstes Etappenziel ist dabei erreicht: In einer gemeinsamen Erklärung haben sich alle Mitgliedsländer des Sicherheitsrates zu den Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrages bekannt – einschließlich des Gebots der nuklearen Abrüstung.

3) Ein neuer Austausch

Selbst im Kalten Krieg gab es einen permanenten Dialog, um zu verhindern, dass gegenseitiges Misstrauen und Fehleinschätzungen zu immer größeren Risiken führen. Heute brauchen wir dringend wieder solche Mechanismen. Unser Ziel muss sein, dass alle Akteure ihr gemeinsames Interesse erkennen: Sicherheit, die durch gegenseitiges Vertrauen und Transparenz entsteht.

4) Autonome Waffen ächten

Weltraumwaffen, autonome Killerroboter oder Flugkörper mit vielfacher Schallgeschwindigkeit könnten schon bald zu einer neuen bedrohlichen Realität werden. Deutschland hat bei den Vereinten Nationen darum eine Initiative zur Ächtung vollautonomer Waffen gestartet.

5) China mit an Bord holen

Der enorme Aufwuchs der militärischen Fähigkeiten Chinas wird bis jetzt von keinem internationalen Rahmen zur Vertrauensbildung begleitet. Doch wer weltweit mehr Sicherheit durch Abrüstung schaffen will, kommt an China nicht vorbei. Deutschland wird darum seine Gesprächskanäle nach Peking intensiv dafür nutzen, um für Transparenz und Rüstungskontrolle zu werben.
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Links:

Wecker und Jelinek – Kriege müssen sofort beendet werden – Antikriegstag 2023