Peace-Wash der EU bei Waffenexporten & Co

Friedensforscher und Privatdozent Thomas Roithner informierte die Redaktion in einem Mail über seine aktuellen Arbeiten zur Austro-EU-Neusprache der Liebeskommissionen und der Liebesräte: EU-PeaceFacility, Defender21 und „Friedenseinsätzen“

Einen Paradigmenwechsel vollziehe die EU bei ihrer Waffenexportpolitik mit der so genannten „Peace Facility“. Wenn auch der EU-Vertrag das verbietet, gibt’s einen Trick:

finanziere Waffenlieferungen als „off EU budget“.
Zusatzgimmick: betreffend echter Kontrolle ist das EU-Parlament dann auch außen vor.

Siehe dazu Roithner – Sturmberger im Falter Heureka, dem Wissenschaftsmagazin

Derzeit rollen Waffen und Truppen der USA und NATO durch das „neutrale Österreich“. Über

• das Warum des Militärmanövers Defender21,
• die Neutralität und
• weshalb wir auch über den ökologischen Fußabdruck des Militärs reden müssen.

Während viele um ein klimaverträgliches Wirtschaften ringen, scheint das Militärische weitgehend aus der Schlusslinie genommen worden zu sein. Die USA hatten im Zuge der Verhandlungen des Kyoto-Protokolls reklamiert, dass Militärisches nicht in die Berechnungen um Emissionen einfließt, ja nicht mal gemeldet werden muss. Wäre das US-Militär ein Staat, so würde sein CO₂-Ausstoß im Länderranking auf Platz 47 landen. Treibstoffe für Marine, Jets und Panzer schlagen besonders zu Buche.

Roithner, 2021

Roithner’s Beitrag vom 6.5. in „Unsere Zeitung. Die Demokratische“

Just um das Militärmanöver Defender21 werden die USA eingeladen, sich am EU-Kerneuropa-Projekt der militärischen Mobilität zu beteiligen. EU-Autonomie schaut anders aus. Welche Systematik steckt dahinter? Wir schauen zum besseren Verständnis dieses Schrittes auf die Regierungen Bush, Obama und Trump zurück. Was hat Biden gelernt? Viele friedenspolitische Fragen im Beitrag „America first“ sticht „Europe Demokratische“ am 7.5. von Roithner veröffentlicht.

Wie kommen internationale Friedenseinsätze eigentlich zu Stande?

Welche Hürden gibt es?

Was hat das mit nationalen Interessen der Wirtschafts- und Militärmächte und mangelndem Vertrauen in den internationalen Beziehungen zu tun? Radio RAI Südtirol hat Roithner im Frühstücksradio gefragt. Eigentlich überhaupt kein Frühstücksthema … Die Sendung ist kostenfrei nachzuhören.

Sehr gerne machen wir an dieser Stelle auch auf Roithners Buch „Flinte, Faust und Friedensmacht. Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik Österreichs und der EU“ aufmerksam. Der Band ist 2020 bei myMorawa erschienen und kostet 12,90 Paperback und 2,99 als e-Book.

Weitere aktuelle Publikationen, Medienberichte und Neuigkeiten zu #ZivilerFriedensdienstÖsterreich finden sich online unter www.thomasroithner.at