Weg zu wirklicher Abrüstung und echter kollektiver Sicherheit

Dr. Klaus Schlichtmann, United Nations Forum for the Transition, schrieb einen bemerkenswerten Offenen Brief an die Bundeskanzlerin Deutschlands:

Liebe Frau Merkel,

vor vier Jahren hatte ich Ihnen geschrieben und meiner Hoffnung Ausdruck verliehen,
„dass Sie sich anlässlich der Hiroshima-Nagasaki-Gedenktage für eine gemeinsame Deutsch-Amerikanische Erklärung einsetzen … In der Erklärung sollte ein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Ideologie des ‚totalen Krieges‘ und den Atombombenabwürfen und damit ein Stück Vergangenheitsbewältigung abgearbeitet werden.“
Die Erklärung sollte dazu beitragen, die längst überfällige friedens- und sicherheitspolitische Wende zu vollziehen. Heute kann sie zugleich dazu dienen, der Einladung von ISIS zum totalen Krieg eine Absage zu erteilen.

Sie antworteten uns damals, die Bundesrepublik setze sich „weltweit für Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung ein. Sie arbeitet auf diesem Gebiet gerade auch mit Japan eng zusammen …

2012 war Deutschland erstmals auf hoher politischer Ebene bei den Gedenkfeierlichkeiten zum Jahrestag der Atombombenabwürfe vertreten.“ (Bundeskanzleramt, Brief v. 11. Oktober 2012)
Die CDU setzt sich dafür ein, u.a. über Netzwerke der Konrad-Adenauer-Stiftung die Rolle der NATO in der Welt zu stärken, vermutlich mit dem Ziel, durch militärische Präsenz die in ihrem Brief genannten Ziele der Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung durchzusetzen und die technische Zusammenarbeit bei der Rüstungsproduktion weltweit zu fördern. Sie arbeitet auf diesem Gebiet, wie Sie damals schrieben, „gerade auch mit Japan eng zusammen.“ Und nicht nur mit Japan, auch mit Indien sind diesbezüglich große Fortschritte gemacht worden. Offenbar unterstützt die SPD dieses Ziel.

Wir halten diese Strategie für äußerst fragwürdig und nicht erfolgverspechend. Die Achse KAS-Hindutva-Nihonkaigi gefährdet potentiell den Weltfrieden.

Vielleicht denken Sie, die Abschaffung der Institution des Krieges ist eine Illusion. Aber die rechtlichen Voraussetzungen, dieses Ziel zu erreichen, sind längst gegeben.

Vollziehen Sie die friedens- und sicherheitspolitische Wende jetzt. Machen Sie den Weg zu wirklicher Abrüstung und echter kollektiver Sicherheit frei. Geben Sie dem japanischen Verfassungsantrag auf Abschaffung der Institution des Krieges (Artikel 9) statt und eröffnen damit Sie die Debatte. Geben Sie eine Erklärung gegen den totalen Krieg ab.

Ihr
Dr. Klaus Schlichtmann
United Nations Forum for the Transition (Art. 106)
http://www.unfor.net/en/human_rights/co.html

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Der bewaffnete Friede ist im Grunde nur ein latenter Krieg… (Alfred Hermann Fried)