Rüstungsatlas für Österreich

(Pax Christi – Ökumenische Landesgruppe OÖ – Markus Pühringer) Österreich liegt derzeit auf Rang 25. der größten Rüstungsexporteure der Welt. Die Beispiele der USA, Frankreichs,…  zeigen, dass

• Waffenlieferungen die Gefahr erhöhen ein Terrorziel zu werden. Waffenlieferungen in Krisenregionen sind
• außerdem ein wichtiger Beitrag zur Destabilisierung sind und
• daher Waffenexportwellen über kurz oder lang Menschen zur Flucht zwingen.

All dies erhöht die Nachfrage nach einem Überwachungsstaat und bedroht damit Freiheit und Sicherheit in Österreich.

Die Friedensorganisation Pax Christi Österreich beschäftigte sich bei ihrer diesjährigen Generalversammlung am 11. und 12. März 2016 in Linz mit der Rüstungsproduktion in Österreich. Eine Kontrollarbeit die schon lange keine Organisation der Friedensbewegung auf sich nimmt. Nach Schätzungen von Experten, so Pax Christi, hat die Rüstungswirtschaft in Österreich, inklusive Zulieferfirmen, ein Volumen von 3 Mrd Euro; 2,5 Mrd Euro gehen davon in den Export.

Immer wieder tauchen Waffen von österreichischen Herstellern in unterschiedlichen Kriegs- und Krisengebieten auf, obwohl Waffenlieferungen an kriegsführende Staaten eigentlich per Gesetz verboten sind. Erst vor Kurzem wurde wieder ein Fall bekannt, wo der Export von Splittergranaten und Granatenwerfern an die Arabischen Emirate genehmigt wurde, obwohl diese in den Konflikt im Jemen involviert sind.

Pax Christi Österreich plant mit anderen Friedensorganisationen gemeinsam einen Rüstungsatlas zu erstellen. Solche Atlanten gibt es schon in einigen deutschen Bundesländern. Diese geben jeweils Auskunft darüber, wo sich Produktionsstätten für Rüstung, dual use (für zivile und militärische Anwendung geeignet) oder Zulieferfirmen befinden, welche militärischen Forschungseinrichtungen es gibt und wo sich Einrichtungen des Militärs befinden. Manche Atlanten nehmen zum Kontrast noch Einrichtungen von Friedens- und Menschenrechtsorganisationen auf. Als Vorbild dient der Rüstungsatlas aus Nordrhein-Westfalen.

Eine Kerngruppe rund um den steirischen Friedensaktivisten Franz Sölkner wird sich in den nächsten Jahren um die akribische Sammlung von Daten bemühen, um so in ein bis zwei Jahren einen „Rüstungsatlas Österreich“ publizieren zu können. Damit sollen Unschuldsvermutungen hinterfragt und beweisbare Fakten bekannt gemacht werden.