Militärinterventionen Hauptursache für Flucht

Peter Vonnahme, früherer Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München und heute Mitglied von IALANA, brachte die Ursachen und Folgen für die „Vorboten einer neuzeitlichen Völkerwanderung“ auf den Punkt.

Hauptursache für Flucht: Militärinterventionen

So einfach diese Analyse sei, so schwierig sei die Therapie. Klar sei nur, dass es strategisch ohne Wert sei, sich an den unerfreulichen Symptomen der Flüchtlingsströme abzuarbeiten, ohne gleichzeitig den Versuch einer Ursachenbeseitigung zu unternehmen. Bei der Suche nach den Fluchtursachen falle sofort auf, dass die mit Abstand meisten Flüchtlinge aus Ländern kommen, die in den letzten 20 Jahren Schauplätze von Kriegen waren:

• das ehemalige Jugoslawien,
• Afghanistan,
• Irak, Syrien,
• Äthiopien, Somalia.

Nach einer Statistik des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren 2014 die genannten Staaten und ihre Zerfallsprodukte die zehn wichtigsten Herkunftsländer für Asylbewerber in Deutschland.

Kennzeichnend für fast alle Kriege in den genannten Staaten seien völkerrechtswidrige Militärinterventionen, „zumeist der USA und ihrer Bündnispartner“. Das lege die Annahme nahe, dass diese Kriege hauptursächlich für die großen Fluchtbewegungen der Gegenwart seien.

Diese Kriege bedeuteten Tod, Verarmung, Anarchie, Zerfall von Gesellschaften, religiös motivierte Massaker und Massenflucht. Nie gelang es, stabile Demokratien einzuführen oder gar Menschenrechte zu sichern. Wer also Massenflucht eingrenzen will, muss in einem ersten Schritt militärische Abenteuer unterbinden und Militärbündnisse wie die NATO auf reine Verteidigungsaufgaben zurückführen. Das Gesagte gilt auch für schwelende Konfliktherde wie etwa Iran oder Ukraine. Wenn auch von dort Flüchtlingsströme einsetzen würden, wäre das allein schon wegen des Bevölkerungsreichtums dieser Länder eine Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes.

Unterstützung für Interventionskriege sei rigoros abzulehnen und Waffenlieferungen in Krisenregionen seien einzustellen.

Verstöße hiergegen bezahlen wir unweigerlich mit neuen Flüchtlingsströmen, so der findige Richter Peter Vonnahme.