Transatlantisches Freihandelsabkommens-Monster

Sehr geehrte Damen und Herren,geht es nach dem Willen von Politik und Wirtschaft sollen Europas Bürger
auf keinen Fall zu früh über das Transatlantische Freihandelsabkommen
(TAFTA) informiert werden. Kein Wunder, denn Tafta wird alle Demokratien
weltweit untergraben.

In der aktuellen Ausgabe von Le Monde diplomatique erklärt die oberste
Verbraucherschützerin Lori Wallach ausführlich die Hintergründe und
erschreckenden Mechanismen von Tafta: „Das gesamte Tafta-Projekt gleicht
dem Monster aus einem Horrorfilm, das durch nichts totzukriegen ist.
Denn die Vorteile, die eine solche „Wirtschafts-Nato“ den Unternehmen
bieten würde, wären bindend, dauerhaft und praktisch irreversibel, weil
jede einzelne Bestimmung nur mit Zustimmung sämtlicher
Unterzeichnerstaaten geändert werden kann.“

Wichtiger Bestandteil des Abkommens ist das Schiedsgericht, das es
einzelnen Konzernen ermöglichen soll, einem Staat gewissermaßen auf
Augenhöhe entgegenzutreten und das Entschädigungszahlungen anordnen
kann. Dazu Lori Wallach: „Dieses Schlichtungsregime macht klar, dass die
Rechte von Unternehmen höherwertig sein sollen als die Souveränität von
Staaten. Es würde Unternehmen ermächtigen, die Regierungen der USA oder
eines EU-Staats vor ein außergerichtliches Tribunal zu zerren. Und zwar
mit dem schlichten Argument, dass die Gesundheits- oder Finanz- oder
Umwelt- oder sonstige Politik dieser Regierung ihre Investorenrechte
beeinträchtigt.“

Lori Wallach sieht nur eine Lösung: „Die Bürger, die Medien und auch
einige Politiker müssen aufwachen und Tafta zum Scheitern bringen.“

Der ganze Text:
TAFTA – die große Unterwerfung von Lori Wallach
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08/a0003.text

Zur Autorin:
Lori Wallach leitet die weltweit größte Verbraucherschutzorganisation
Public Citizen’s Global Trade Watch in Washington, D.C

Ich würde mich freuen, wenn Sie dieses wichtige Thema aufgreifen würden
und/oder unseren Text dazu über Ihre Kanäle weiterverbreiten würden.
Bei Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße,
Lena Meier

Le Monde diplomatique
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meier@monde-diplomatique.de

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