Friedensarbeit hat Themen

Internationaler Waffenhandel und Kleinwaffen

Am 2. April 2013 beschloss die UN-Generalversammlung ein Abkommen zur weltweiten Regulierung des Handels mit konventionellen Waffen (ATT Arms Trade Treaty). Dieser Vertrag liegt im Juni 2013 den Staaten zur Unterzeichnung vor. Es gilt möglichst viele Länder zur Unterschrift, Ratifizierung und zur Umsetzung auf nationaler Ebene zu bewegen. In vielen Ländern bilden sich Protestbewegungen gegen Waffenproduktion und Handel / Export / Schmuggel von Waffen und Munition, wie aktuell in Deutschland ein Aktionsbündnis „Aufschrei“. Es gilt nicht nur die gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Folgen des Einsatzes dieser Waffen aufzuzeigen, sondern den Zusammenhang mit dem Ursprung – gemeint sind Fertigung und Verteilung der Waffen – zu thematisieren. Österreichische Kleinwaffen sind hier leider international „prominent“ vertreten.

Atomwaffen

Der stockende Prozess bei der Atomwaffenabrüstung soll durch eine Staateninitiative überwunden werden. Es geht darum anhand der Fakten über die unbeherrschbaren Folgen auf Mensch und Natur bei einem Einsatz oder Unfall mit Nuklearwaffen möglichst viele Länder für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt zu gewinnen. Österreich ist eines der engagierten Länder dieser Initiative. Der Druck auf die Atomwaffenstaaten, ihren vertraglichen Verpflichtungen zum Abbau der Atomwaffen nachzukommen, soll mit Hilfe der Staateninitiative verstärkt werden. Schreiben Sie in diesem Sinn an die Botschaften der Atomwaffen-Länder.

Krieg und andere bewaffnete Konflikte

Kein Tag ohne Krieg auf dieser Welt heißt kein Tag ohne unschuldige Opfer. Besonders der blutige Bürgerkrieg in Syrien ist ein anschauliches Beispiel. Zu viele Akteure, ohne dem geringsten Interesse an einem demokratischen und friedlichen Syrien, mischen bereits in dem Konflikt mit. Die österreichische Weigerung von Waffenlieferungen ist hier positiv zu bewerten, da sonst eine Verhandlungslösung in weite Ferne rückt. Trotzdem muss der diplomatische Druck auf alle Parteien für einen Waffenstillstand und für eine Friedenskonferenz erhöht werden.

Drohnenkrieg

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen – insbesondere durch die USA – mit vielen zivilen Opfern außerhalb jeglicher völkerrechtlicher Legitimität ist abzulehnen. Kritisch zu hinterfragen sind auch der heimische Anteil am Drohnengeschäft durch Entwicklungs- undFertigungsbetriebe und die Wirksamkeit der Exportgesetze für Rüstungsgüter bei der Verhinderung von Lieferungen in Krisengebiete und an Kriegsparteien.

Obamas Killerdrohnen: Schattenkrieg des Friedensfürsten

Von Yassin Musharbash

Fast täglich töten CIA-Drohnen in Pakistan Terroristen – und Zivilisten. Die unbemannten Flugzeuge avancieren zur Waffe Nummer eins im Kampf gegen al-Qaida und Co. Doch die politischen, militärischen und moralischen Folgen sind unabsehbar. Ein SPIEGEL-ONLINE-Dossier über Barack Obamas Schatten-Feldzug.