7 EU-Flaggschiff-Initiativen für 2020

Eins , zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben,
eine alte Hex kocht Rüben.
Eine alte Hex kocht Speck,
und du musst weg?

EU-Flaggschiff in Somalia

Als Wikipedians wissen wir rasch, als Flaggschiff wird das Führungsschiff eines Kriegsschiffsverbandes bezeichnet. Von diesem Schiff aus führt der Flaggoffizier (marinetypische Bezeichnung eines Admirals) mit seinem Stab den Verband. Das Flaggschiff führt im Regelfall die Flagge des Befehlshabers bei Tag und Nacht.^[1]

Die sieben „Flaggschiff-Projekte“ der EU für die „Europa 2020“-Strategie

So sollen mit der „Innovations-Union“ die

• Rahmenbedingungen und der Zugang zu Finanzmittel für Forschung und Entwicklung verbessert werden.
• Innovative Ideen sollten in konkrete Projekte und Dienste umgesetzt werden,

womit – so die Hoffnung der StrategInnen – auch mehr Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätze verbunden wären. Aber ist mehr Arbeit auch mehr Weltfrieden und Gerechtigkeit für alle Menschen auf Erden oder in der EU?

Hexen-Einmaleins

Du musst verstehn!
Aus Eins mach Zehn,
und Zwei lass gehn,
und Drei mach gleich,
so bist du reich.
Verlier die Vier!
Aus Fünf und Sechs,
so sagt die Hex,
mach Sieben und Acht,
so ist´s vollbracht:
Und Neun ist Eins,
und Zehn ist Keins.
Das ist das Hexeneinmaleins.

Projekt „Jugend in Bewegung“

Bei der Initiative bzw. dem Projekt „Jugend in Bewegung“ geht es darum,

• die „Bildungssysteme zu stärken“ und
• den „Zugang junger Leute auf den Arbeitsmarkt“ zu erleichtern.

Eins, zwei, drei, die Hexe fliegt vorbei.

Alt ist neu, neu ist alt.

Heiss ist kalt, kalt ist heiss.

Schwarz ist weiss,

hier ist dort,

und du bist fort!

Die „Digitale Agenda für Europa“

Sie soll

• die Einführung von Hochgeschwindigkeits-Internet beschleunigen und
• die Vorteile eines digitalen Binnenmarkts (der nach meinem Eindruck fest in US-Unternehmerhand ist) für Haushalte und Unternehmen nutzen.

Das Flaggschiff „Ressourceneffizientes Europa“

Es soll

• helfen, das Wirtschaftswachstum von den Ressourcen zu entkoppeln, indem vermehrt erneuerbare Energien eingesetzt werden.
• Außerdem müsse der Transportsektor modernisiert und Energieeffizienz gefördert werden.

Die „Industriepolitik für die Globalisierung“

Sie soll nach dem Willen der StrategInnen,

• die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen vor allem für Klein- und Mittelbetriebe verbessern .
• Darüber hinaus sollte die Entwicklung starker und nachhaltiger Industriestandorte – etwa in Vindobona – unterstützt werden.

Die „Agenda für neue Fertigkeiten und Jobs“

Sie hat zum Ziel,

• den Arbeitsmarkt zu erneuern,
• lebenslanges Lernen zu ermöglichen, um die eigenen Fähigkeiten entsprechend (? für die Unternehmen) zu entwickeln.
• Besonderer Wert sei auch auf die Mobilität für den Arbeitsmarkt zu legen.

Letzeres wird sich wohl mit den demografischen Zielen und der Gendergerechtigkeit in die Haare kommen.

„Europäische Plattform gegen Armut“

Ein Flaggschiff für die Modernisierungsverlierer der EU hat einen Köder an Bord, um AlleinerzieherInnen, Obdachlose, BettlerInnen ins Boot zu holen. Sie könnten ja sonst auf die Idee kommen wie in Griechenland die Flaggschiffe einfach in Brand zu setzen.

In den meisten Mitgliedsstaaten der EU-15 erreichte die Lohnquote zwischen 1974 und 1981 ihren Höhepunkt. Seitdem ist die Quote in den meisten EU-Staaten wieder deutlich gesunken (Ausnahme Belgien).

Einen längeren Trend einer sinkenden Lohnquote gibt es in

• Deutschland und Österreich
• Griechenland, den Niederlanden und
• Spanien.

Auch in den meisten neuen EU-Mitgliedstaaten sinkt die Lohnquote.

Die geringste Schwankung der Lohnquote in den letzten 50 Jahren gab es in Dänemark,

Die höchsten Veränderungen gab es in

• Griechenland,
• Irland und Portugal.[6]

Die „Europäische Plattform gegen Armut“ sieht vor, dass

• die Vorteile von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen gemeinsam genutzt werden und
• jene Menschen, die unter Armut und sozialer Ausgrenzung leiden, in die Lage versetzt werden, in Würde zu leben und
• aktiver Teil der Gesellschaft zu werden.
• Die Zahl der vom Armutsrisiko betroffenen Menschen sollte um 25 Prozent – das sind 20 Millionen – verringert werden.

Im Jahr 2000 hat die EU angekündigt, bis 2010 die Armut zu beenden …

Nach Ansicht der Europäer ist die Armut größer geworden.

„Solidarität, so heißt es auf der Website des Eurobarometers der EU, sei eines der Leitprinzipien der Europäischen Union. Alle Bürger sollten am
Wohlstand in den guten Zeiten beteiligt sein, während sie in den schwierigen Zeiten gemeinsam die Lasten tragen. Trotz dieses Leitprinzips
würden aber fast 80 Millionen Europäer unter der Armutsgrenze leben. 2010 wird das Europäische Jahr zur Bekämpfung der Armut und des sozialen
Ausschlusses sein, nachdem zehn Jahre zuvor, also vor der Dot.com-Krise, dem 11.9. und der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise, die
EU-Regierungschefs beschlossen haben, die Armut bis nächstes Jahr zu beseitigen…“ (Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom: 03.11.2009
TP: Nach Ansicht der Europäer ist die Armut größer geworden)

Generell sieht die neue EU-Wirtschaftsstrategie vor

• die strukturellen Schwächen zu beseitigen.
• Die Beschäftigungsrate in Europa liege im Durchschnitt bei nur 66 Prozent, was wesentlich geringer sei als in anderen Weltteilen.

Es wird vorgerechnet, dass

• Nur 59 Prozent der Frauen und 73 Prozent der Männer Arbeit hätten,
• Lediglich 46 Prozent der 55- bis 64-Jährigen im Beschäftigungsprozess stünden, während dies 62 Prozent in den USA und Japan ausmache.
• Darüber hinaus arbeite ein durchschnittlicher europäischer Beschäftigter um zehn Prozent weniger an Stunden als in den USA oder in Japan.

Wie wäre es eigentlich mit einer Umrüstung in den Köpfen der StrategInnen?

• Mit einer friedlichen Initiative zur globalen Kooperation für Gerechtigkeit und  Frieden auf diesem Planeten?
• Der Bindung der EU-RepräsentatInnen an die Erklärung der allgemeinen Menschenpflichten, die bei der UNO eingebracht wurden?

Nicht breit getreten wird von den Granden der EU die Militarisierung der EU mit „Lichtgeschwindigkeit“ (Solana)! Verflixt!