75 Prozent Abrüstung von Strategischen Atomwaffen

Obama und Medwedew haben sich auf eine massive Reduktion ihrer Atomwaffen-Arsenale geeinigt. Das START-1-Abkommen, 1991, von Bushs Vater und Gorbatschow 1991, lief am 5. Dezember 2009 ab. Wesentliche Fragen eines Nachfolgeabkommens sind nun geklärt. der neue Vertrag – an dem noch gefeilt wird – sieht vor, dass in sieben Jahren die Zahl der Atomsprengköpfe auf 1500 bis 1675 reduziert wird. Das Abkommen soll noch dieses Jahr, spätestens aber zu Beginn 2010 unterzeichnet werden. Obamas Deeskalations-Strategie zeigt endlich erste vernünftige Erfolge.

Strategic Arms Reduction Treaty (START)

Der Start-1-Vertrag begrenzte die Zahl der strategischen Atomwaffen auf jeweils 6000 auf beiden seiten.

Die erfolgreiche Abrüstungspolitik der Großeigner von Massenvernichtungswaffen

In Prag verkündete US-Präsident Barack Obama im April 2009 folgende Botschaft:

• Die Zeit des Kalten Krieges habe ein gefährliches Erbe hinterlassen,
• die zahllosen nuklearen Sprengköpfe sollten reduziert und
• Atomtests gestoppt werden.
• Als „einzige Atommacht, die jemals Atomwaffen eingesetzt hat“, hätten die USA „die moralische Verpflichtung zu Handeln“.

Obama erntete dafür weltweiten Beifall. Wenn alles nach Plan verläuft, dann kann Obama erstmals auf einen friedenspolitischen Erfolg verweisen der den Nobelpreis für Frieden rechtfertigt. Die Reduktion von 75 % der strategischen Atomwaffen ist eine Sensation die vor einem Jahr kaum jemand für möglich gehalten hätte.

Obama hat es verstanden, die Spannungen, die auf militärischer Ebene bestanden, mit einer klugen Deeskalations-Strategie abzubauen.

1. Im September 2009 verabschiedeten sich die USA vem Plan, in Osteuropa einen US-Raketenschild zu installieren. Damit sollten laut Bush-Administration vorgeblich Raketen aus dem Iran abgefangen werden. Russland sah sich logischer Weise massiv bedroht und ging auf Konfrontationskurs.
2. Der Fall der utopisch-abstrusen „Star-Wars“-Pläne Ronald Reagans war ein großer Stein auf dem Weg gemeinsamer Abrüstung beiseitigt.
3. Der russische Präsident kann nun wesentlich konzilianter sein als Amtsvorgänger Wladimir Putin.
4. Medwedew hat es, als er sich nach Obamas Prager Rede auch für Abrüstung aussprach, ebenfalls ernst gemeint.

Natürlich ist die Overkillkapazität der Massenvernichtungswaffen immer noch ein enormes Risiko aber die jüngste Entwicklung ist ein großer Schritt in Richtung Abrüstung und Strukturellen Frieden. Wichtig ist natürlich, dass die eingesparten Mittel in soziale Projekte fließen statt in konventionelle Rüstung zur Gewaltherrschaft in den geostrategischen Interessensgebieten der Haupteigner von Massenvernichtungswaffen. Nach dem Versagen der Spitzenpolitiker in Kopenhagen werden die Rüstungsmachos aller Nationen ihre Gewaltlösungen zur Regulierung der Klimakonflikte anpreisen und in gewohnter Manier nach den eingesparten Mitteln gieren. Nun wird es doppelt wichtig dem Pentagon und dem Kremel auf die Finger zu schauen.