Peace Agency und Friedensagenturen – under Construction

Friedensagentur in Wien statt Rüstungsagentur in Brüssel lautet die Devise. Was es in deutscher Sprache nur in Ansätzen gibt oder gar nicht, gibt es vielleicht in Englisch, Französisch … „Google 4 Peace“

Und schon wird eine Friedensagentur auf Kabinett-Niveau gefunden.

(„Utahns seeking a Cabinet-level peace agency„)

Elaine Jarvik – jarvik@desnews.com von Deseret Morning News berichtet:

Ashley Anderson der Jugendkoordinator der Friedensallianz – Peace Alliance -, in Utah (USA) will dem Frieden eine Chance geben und daher will er dem Frieden im Kabinett des US-Presidenten einen fixen Platz einräumen. Das wäre etwa so wie, wenn Merkel in der Berliner Erklärung statt Solana einen Mister Peace für die EU-Aussenpolitik versehen würde und statt der Rüstungsagentur in Brüssel oder Wien eine Friedensagentur mit Millionenbudget werken würde.

„Keith Johnson, Deseret Morning News

Ashley Anderson, youth coordinator for the Peace Alliance in Utah, says there’s a lot of misconceptions about national peace efforts“.

Das „Department of Peace„, zu Deutsch „Friedensministerium“ wäre sein Name. Nicht Frieden als Anti-Krieg soll als einzige internationale Konfliktlösung herhalten. Krieg und Gewalt sollen aber nicht als die einzigen Lösungsansätze für den Frieden in den USA und anderswo gelten.

Das Friedenskabinett würde viel seiner Energie auf die Beendigung von Gewalt in den US-Gemeinden, Schulen und Familien fokussieren.

Julianne Fitzgerald, Utah Koordinatorin der Peace Alliance:

„One of its main functions will be to provide funding for programs that are already working,“ inklusive der Programme für

• Alternative Streitlösungen alternative dispute resolution und
• Rehabilitation von Gefangenen – prisoner rehabilitation.

Das Friedensministerium würde auch eine „Friedensakademie“ – „peace academy„, analog zum Modell von Militärakademien finanzieren. Der Forschungs- und Unterrichtsgegenstand wäre allerdings in erster Linie „peacebuilding.“

Der Abgeordnete Dennis Kucinich, D-Ohio, hat ein neues Gesetz zur Etablierung eines Friedensministerium vorgestellt. Ein ähnlicher Vorschlag im Jahr vom ihm im Jahr 2005 scheiterte. Das neue Gesetz also keine absolute Sensation und das Medienecho des neuen Anlaufs viel erwartungsgemäß bescheiden aus. Die Peace Department Conference 2007 Deepak Chopra und 1000 andere UnterstützerInnen brachten die Initiative nach Washington. Das Presse Interesse war abermals bescheiden.

Lobbying für den Frieden

Die Advokaten des Friedens Ministeriums (Peace Department advocates) sind aber hoffnungsvoll, dass der Gesetzesentwurf im Kongress ein Hearing bekommt und diesmal eventuell durchgeht. Die Mitglieder der „Peace Alliance“ lobbierten bei ihren Repräsentanten und Senatoren als sie im Februar in Washington waren.

Fitzgerald: „My parting words to each of our (congressional) representatives was … we’re here to stay.
It’s not a matter of if, it’s truly a matter of when.
We’ll run for Congress if we have to to get it to pass, … „We’ve got to change the way we run our lives on this planet.“

Fitzgerald war guter Hoffnung, dass US-Senator Orrin Hatch das Gesetz für eine gute Idee hielt und dass die Beratungen Hatch letztlich überzeugen.

Utah’s Senior Senator hat seither aber ein verzögerndes Statement abgegeben: „The representatives from the Peace Alliance put forth some good-faith proposals for dispute resolution that could figure in future policy debate, both foreign and domestic. I appreciate their time and their sincerity, yet I don’t predict creation of a Department of Peace at this time.“

Fitzgerald und andere Mitglieder der Peace Alliance planten daher beim Salt Lake City Council im März das Friedensministerium zu promoten.

19 US-Städte für ein Friedensministerium

Bis März haben 19 Städte die Idee unterstützt – beispielsweise:

• Chicago,
• Atlanta,
• Cleveland and
• Detroit

Missverständnisse bezüglich der Gesetzevorlage für ein Friedensministerium

Die Stadt Fairmont, Minn., stimmte für das Friedensministerium. Nach Bürgerprotesten revidierte die Stadt aber den Beschluss.

„Es gibt viele Missverständnisse über die Gesetzesvorlage – There are a lot of misconceptions about the bill,“ sagte Anderson, der „Youth coordinator for the Peace Alliance in Utah“. Das größte Missverständnis sein, dass das Gesetz ein „wischy-waschy,“ sei. „Die Leute denken nicht, dass das Gesetz so organisiert, vernünftig und besonnen ist, wie es wirklich ist – People don’t think it’s as organized and sane and sober as it really is.“

Infinitessimale Friedensbemühungen im Vergleich zur US-Rüstung

Peace Alliance Executive Director Dot Maver argentiert, dass die USA „infinitessimale“ (unendlich kleine) Mengen an Zeit, Geld, Diplomatie und Entwicklung aus, wenn man seine Militärausgaben in Relation dazu setzt.

10 Milliarden Dollar für das Friedensministerium

Kucinich’s Gesetz sieht vor, dass das „Department of Peace“ zwei Prozent der Mittel des Militärbudget erhalten würde. Das Friedensministerium würde forschen, koordinieren und Programme finanzieren die bereits arbeiten aber keinen Fokus oder keine erforderliche Breite haben um wahrnehmbare Effekte zu bewirken.

Beispiel Oakland, Califorien

In Oakland belaufen sich angeblich die Kosten pro Jahr für jeden jugendlichen Inhaftieren auf $80,000. Ein „Bücher statt Bars-Program“ hat die Rückfallrate auf 20 Prozent gesenkt.

Doppel-Moppel-Ministerium?

Das Department of Peace verdopple nur die Arbeit des Pentagon sagen manche. Dagegen wendet die Peace Alliance ein neuer Kabinettsposten in der US-Regierung nicht nur national arbeiten würde sondern auch mit verschiedenen ethnischen, religiösen und Subgruppen in anderen Ländern arbeiten würde. Das neue Friedensministerium würde die Arbeit des Verteidigungsministeriums verbessern. Aus der Infromationssammung bzw. der Geheimdienstarbeit würde eine „aktive Suche nach gewaltfreien Lösungen – pro-active search for non-violent solutions.“

Krieg ist für Weicheier!

Ist Frieden keine Angelegenheit für passive Schwächlinge? Maver von Peace Alliance hält dagegen „Die Wahrheit ist, dass die Aufrechterhaltung des Friedens einen der mutigsten, zeitintensivsten und herausfordernsten Dinge ist die wir tun können – the truth is that to maintain peace is one of the most courageous, time-intensive and challenging things we can do.“