Liberias Praesident tritt zurück – UN-Friedenstruppen kommen

[yahoo – Monrovia/New York (AFP) – Deutsche Welle]

Der liberianische Präsident Charles Taylor hat gestern seinen Rücktritt für Montag in einer Woche angekündigt. „Am Montag um 11.59 Uhr trete ich zurück und der Neue wird vereidigt“, sagte Taylor in Monrovia nach einem Treffen mit einer Delegation der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft
href=“www.ecowas.int“ target=blank>ECOWAS.

Fortwährende Kämpfe

Auch einen Tag nach der Ankuendigung des liberianischen Praesidenten Charles Taylor, sein Amt am 11. August niederzulegen, gehen die Kaempfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen in dem westafrikanischen Land unvermindert weiter. Unter dem Druck der westafrikanischen Staaten und der USA bestätigte Taylor aber in Monrovia den von Ghanas Aussenminister Nana Akufo-Addo genannten Ruecktrittstermin.

Wann Taylor das Land verlassen will, gab er nicht bekannt. Sein Machtverzicht gilt als Schlüssel fuer ein Ende der anhaltenden Kaämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen in dem westafrikanischen Land. – Am Montag werden in Liberia als Vorhut einer multinationalen Friedenstruppe mehrere hundert nigerianische
Soldaten erwartet. Fuer den Einsatz hatte der Weltsicherheitsrat in der Nacht zum Samstag gruenes Licht gegeben.

UN-Sicherheitsratsresolution zur Entsendung einer Friedenstruppe

Von den 15 Mitgliedern stimmten zwölf für die von den USA eingebrachte Entschließung 1497. Deutschland, Frankreich und Mexiko enthielten sich aus Protest gegen eine Sonderklausel für US-Bürger.

Charles Taylor habe zudem bekräftigt, nach der formellen Übergabe der Macht das Land zu verlassen. Das sagte der ghanaische Außenminister Addo Akudo, einer der ECOWAS-Unterhändler. Ursprünglich hatte die Organisation dem Präsidenten eine Frist gesetzt, bereits bis kommenden Donnerstag den 7. August 2003 ins Exil zu gehen.

Vorhut von 1500 nigerianischen Soldaten

Die 15 Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft wollen nun ab Montag mit der Stationierung einer Friedenstruppe in dem westafrikanischen Bürgerkriegsland beginnen. Eine Vorhut von 1500 nigerianischen Soldaten soll am Montag in der Hauptstadt Monrovia eintreffen.

Später sollen 2000 weitere westafrikanische Soldaten nachfolgen.

Laut UN-Resolution ist die zentrale Aufgabe der internationalen Eingreiftruppe die Durchsetzung des Waffenstillstandsabkommens, das Regierung und Rebellen in Liberia am 17. Juni geschlossen hatten.

Zweite Friedenstruppe geplant

Die Entsendung einer zweiten Friedenstruppe soll vorbereitet werden. Diese Truppe soll die ersten Einheiten ersetzen und das Land langfristig stabilisieren.

US-Soldaten Klausel zur Schutz vor Strafverfolgung

Die USA stellten die Bedingung einer Klausel, die vor allem US-Soldaten vor Prozessen des Internationalen Strafgerichtshofs schützen soll. Deutschland, Frankreich und Mexiko wollten diese Passage nicht mittragen, denn die Ausnahme unterläuft die Errungenschaften der Herrschaft des Rechts auf internationaler Ebene.

Einer der Diplomaten nannte den Passus in der Resolution eine „Erpressung„. Ob sich US-Soldaten an der Liberia-Mission beteiligen werden, lässt die von den USA eingebrachte Resolution aber noch offen.

Weiterhin Kämpfe

In Monrovia und in der wichtigen Hafenstadt Buchanan hielten die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen an. „Die Stellungen sind weiter unverändert“, sagte der liberianische Verteidigungsminister Daniel Chea der bereits im Zusammenhang mit der Rekrutierung von Kindersoldaten für Schlagzeilden sorgte. Die Hauptstadt werde weiterhin von den Rebellen beschossen.

Die Lage für die Zivilbevölkerung

Wie bereits von mehren humanitären Hilfsorganisationen angekündigt spitzt sich in Liberia die Lage dramatisch zu. Bei den Kämpfen wurden in den vergangenen Wochen hunderte Zivilisten getötet.

In Monrovia sind rund 300.000 Menschen ohne Nahrungsmittel

Die Zahlen sind eine Schätzung des UN-Kinderhilfswerks (UNICEF)