Kooperation für den Frieden zum jüngsten Krieg in Europa

Kinder in den Kreidekreis! – Wie Junge Welt meldet, wird Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel zu Gesprächen mit Rußlands Präsident Medwedew nach Sotschi reisen.
Dazu erklärte die »Kooperation für den Frieden«, ein Zusammenschluß von 50 Organisationen und Initiativen der deutschen Friedensbewegung:

Es sei besorgniserregend, mit welcher Selbstverständlichkeit heute heute in Europa Krieg geführt werde. Außerdem wurde kritisiert, dass weiterhin Lösungsmöglichkeiten für politische Konflikte vor allem in militärischen Maßnahmen gesucht werden. Dabei löse Krieg kein Problem. Das sei das Fazit der jüngsten Kriegshandlungen in Georgien.

Die Verantwortung für den Krieg zwischen Georgien und Rußland

Sie liege laut Friedenskooperation nicht nur bei den unmittelbaren Konfliktparteien Georgien und Rußland. Auch die NATO sei ein wichtiger Faktor im Konflikt. Sie versuche ihren Aktionsradius auf den Kaukasus auszudehnen. Bestehende regionale Konflikte würden dadurch deutlich verschärft. Das Ergebnis der Kriegshandlungen zeige, dass die NATO-Strategie gescheitert sei. Nötig sei jetzt eine Rückkehr zu zivilen Konfliktlösungen, wie sie am Ende des Kalten Krieges in Aussicht genommen wurden.

Charta von Paris für ein neues Europa von 1990

Im November 1990 wurde von den Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) einschließlich der UdSSR, der USA und Deutschlands die »Charta von Paris für ein neues Europa« beschlossen.

Sie enthält die entscheidenden Grundlagen für den Umgang mit Konflikten:
»Wir bekräftigen unser Bekenntnis zur friedlichen Beilegung von Streitfällen. Wir beschließen, Mechanismen zur Verhütung und Lösung von Konflikten zwischen den Teilnehmerstaaten zu entwickeln. Nun, da die Teilung Europas zu Ende geht, werden wir unter uneingeschränkter gegenseitiger Achtung der Entscheidungsfreiheit eine neue Qualität in unseren Sicherheitsbeziehungen anstreben. Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden. (…)«

Die Kooperation für den Frieden fordert

Die Kanzlerin solle im Gespräch mit dem russischen Präsidenten konkrete Initiativen für eine Wiederbelebung der Prinzipien dieser Charta entwickeln und die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) deutlich zu stärken. (…)

Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, erklärte zum Konflikt im Kaukasus:

Die Konferenz der NATO-Außenminister in Sofia zur Lage im Kaukasus könne den Konflikt verschärfen. Eine NATO-Sonderkonferenz ist genau die falsche Antwort auf den Konflikt in Georgien. Eine falsche Antwort sei jetzt auch, die Debatte über eine ­NATO-Mitgliedschaft Georgiens zu intensivieren. Von Georgien, den USA und einigen EU-Mitgliedern nehme der Druck auf Deutschland zu, sich einer NATO-Mitgliedschaft Georgiens nicht zu verschließen. Die Bundesregierung stehe vor der notwendigen, aber schwierigen Aufgabe, Radikalisierungen in der Politik wie in der Wortwahl entgegenzutreten.

Vordringliche Aufgabe sei derzeit, aus dem Waffenstillstand einen verhandelten Waffenstillstand zu machen. Das erfordere direkte Gespräche zwischen Rußland und Georgien. (…)

Das Bild zum Beitrag – Kreidekreis – Kind

Vielleicht sollte in Sofia, Moskau und Tiflis zur Inspiration der hartherzigen Politiker und Militärs der Kaukasische Kreidekreis von Brecht ad hoc aufgeführt werden. Aber die, die die humanistische Bildung am nötigsten hätten verweigern sie meist am hartnäckigsten.