Der UNO gehören seit 2011 insgesamt 193 Staaten an, zusätzlich gibt es zwei Beobachter.
In der UN-Generalversammlung tagt jährlich im September. Nächstes Jahr wird die UNO 80. Sie hat derzeit 193 stimmberechtigte Mitgliedstaaten. Um eine einfache Mehrheit zu erreichen braucht mehr als die Hälfte, also derzeit 97 Stimmen, um eine Resolution mit einfacher Mehrheit zu verabschieden. Für Reformen der UNO braucht man 2/3 der Stimmen. Das sind 129 Stimmen (d. h. zwei Drittel der 193 Mitgliedstaaten). 2/3 braucht es für sehr wichtige Entscheidungen, wie etwa Änderungen an der UN-Charta, Wahl von Mitgliedern in den Sicherheitsrat oder haushaltsbezogene Beschlüsse.
Die “GPI 97” meint die 97 Länder mit den besten Rängen im Global Peace Index (GPI). Diese Länder befinden sich im oberen Teil des Friedlichkeitsrankings, was bedeutet, dass sie in der Regel stabile politische Verhältnisse, geringe Gewaltverbrechen und eine hohe soziale Sicherheit aufweisen. Das heißt dass sie mehr von positivem Frieden praktizieren als die andere Hälfte (wo die Vetomächte USA und Russland fest in der Unfriedensmeute der UNO-Staaten herrschen. Die Top 15 Staaten im GPI 2024, die eigentlich im Sicherheitsrat sitzen sollten sind:
Unter dem hochtrabenden Titel „Hochrangiges politisches Forum für nachhaltige Entwicklung tagten 191 Nationen vom 10. bis zum 19. Juli 2023 in New York. Unter dem Strich wieder ein vergeudetes Jahr.Kriege statt hinreichender Zusammenarbeit im Kampf gegen den dramatischen Klimawandel. Das unterbelichtete SDG 16 Frieden und Rechtssicherheit wurde erst gar nicht großartig thematisiert. Die Vetos der größten Atomwaffenstaaten blockieren die UNO nachhaltig.Die Versäumnisse seit Paris 2015 sind gravierend. Machen wir uns nichts vor.
Das hochrangige politische Forum für nachhaltige Entwicklung (HLPF) tagte drei Tage unter der Schirmherrschaft des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen statt. Dazu gehörte
der dreitägige Ministerabschnitt des Forums von Montag, 17. Juli, bis Mittwoch, 19. Juli 2023, als Teil des hochrangigen Abschnitts des Rates.
Der letzte Tag des High-Level-Segments des ECOSOC war am Donnerstag, 20. Juli 2023 .
Endlich wurde das Ergebnis einer Meinungsumfrage veröffentlicht, die von der UNO in Auftrag gegeben worden war. Die Frage lautete: “Sagen Sie bitte ehrlich Ihre Meinung zur Lebensmittel-Knappheit im Rest der Welt”. Das Ergebnis war wie folgt:
Entdecke bahnbrechende Bausteine, Ideen und Stufenpläne, die die Vereinten Nationen reif für die brennenden Herausforderungen des 21. Jahrhundert machen.
Generalversammlung der UNO im „United Nations Headquarter“ (Hauptquartier der Vereinten Nationen)
Warum bleibt die UNO derzeit weit unten den Zielen der Charta der Vereinten Nationen?
Wie könnte die UNO reformiert werden, um die großen menschgemachten Krisen kooperativ hinreichend zu meistern?
Die Vereinten Nationen kurz die VN oder englisch die United Nations Organisation wurden als den Wehen des zweiten Weltkrieges geboren. Sie stehen heute fast 80 Jahre nach ihrer Gründung vor den grösten Herausforderungen seit ihren bestehen. Ihre Fähigkeit zur Erreichung ihrer Ziele liegen klar unter den Zielen von 1945. Was beeinträchtigt die für die Menschheit dringend notwendige Erreichung der in der Charta der Vereinten Nationen festgelegten Ziele?
Was wäre wenn die UNO zum 80 Jahrestag 2025 mal die SDGs zumindest bis 2030 im Hauptquartier realisiert. Aber halt ist die UNO nicht schon Klimaneutral seit 2018. Na klar und Dubai und seine COP 28 haben alles im Griff, weil da Saudi Arabien und Kuweit richtig Druck machen das die Welt endlich raus aus Öl und Gas kommt 😉
Verzweiflung und Entschlossenheit bei der UN-Generalversammlung
Weltkarte des Krieges – Naturfreunde.de
Von Ray Acheson verfasste für Reaching Critical Will am 28. September 2022 einen Bericht über die hochrangigen Debatte auf der letzen UN-Generalversammlung. Einige Länder äußerten sich ein den Diskussionen über Waffen, Krieg und globale Militarisierung. Mit scharfer Kritik an den kapitalistischen und kolonialen Systemen, die Ressourcen und Reichtum abgebaut, Arbeitskräfte ausgebeutet und den Klimawandel verschärft haben, forderten Länder von Lateinamerika und der Karibik bis Afrika und dem Pazifik „eine grundlegende Änderung der internationalen Beziehungen und der globalen Governance“, so Acheson. Hier eine Übersetzung der teilweise bemerkenswerten Debatten.
Welche Reformvorschläge für den UNO-Sicherheitsrat gibt es?
Es gibt eine Reihe von Vorschlägen für die Reform des UN-Sicherheitsrates, die in den letzten Jahren vorgebracht wurden. Einige dieser Vorschläge umfassen:
Erweiterung der Mitgliederzahl: Der Sicherheitsrat hat derzeit 15 Mitglieder, 5 davon sind ständige Mitglieder und 10 sind nicht-ständige Mitglieder, die alle 2 Jahre gewählt werden. Einige Reformvorschläge sehen eine Erweiterung der Mitgliederzahl vor, um mehr Vertreter von unterschiedlichen Regionen und Ländern im Rat zu haben.
Erweiterung der Anzahl der ständigen Mitglieder: Es gibt Vorschläge, die Anzahl der ständigen Mitglieder im Rat zu erhöhen, um die Vertretung von Regionen wie Afrika, Lateinamerika und Asien zu stärken.
Ergänzung der Vetomacht der ständigen Mitglieder : Es gibt Vorschläge die Vetomacht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats zu ändern, z.B. durch eine Ergänzung durch eine Vetomacht von zwei Dritteln der Mitglieder des Rates.
Verringerung der Zahl der ständigen Mitglieder: Einige schlagen vor, dass die Anzahl der ständigen Mitglieder verringert werden sollte, um die Entscheidungsfindung im Rat zu beschleunigen und zu vereinfachen.
Transparentere Entscheidungsfindung: Andere Vorschläge sehen eine höhere Transparenz der Entscheidungsfindung im Sicherheitsrat sowie die Schaffung von Mechanismen für den Widerruf von Entscheidungen vor.
Mehr Beteiligung und Koordination mit anderen UN-Organen: Es gibt auch Vorschläge um die Zusammenarbeit und Koordination mit anderen UN-Organen, insbesondere der Generalversammlung und des Internationalen Gerichtshofs, zu stärken.
Es ist jedoch zu beachten, dass eine Reform des Sicherheitsrates sehr schwierig umzusetzen ist, da die Entscheidungen im Rat, einschließlich Änderungen der UN-Charta, einstimmig oder mit Zustimmung von mindestens 2/3 der Mitglieder der Generalversammlung getroffen werden müssen.
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Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur und ehemaliger langjähriger Moderator der Ö-1-Journale hat im Standard am 5. November 2018 Kommentar veröffentlicht mit dem Titel „Boulevard und Regierung verharmlosen die Folgen des Neins zum UN-Migrationspakt“.
Dabei verursachen gerade Staaten wie die USA, Ungarn und Österreich nicht nur durch ihren global unfairen Lebensstil so viel CO2 und Migration, dass wir 2 bis 8 Planeten bräuchten, wenn alle so leben würden.
Greenwash und nationale und globae Polarisierung sind wohl zwei der akokalyptischen Reiter die die neuen Rechtspopulisten losschicken. Wenn der Der Trump Tower mit mit 58 Etagen im New Yorker Stadtbezirk Manhattan laut Szenarien der US Akademie der Wissenschaft drei bis 20 Stockwerke im Meer versinkt, dann sind Trump & Co wohl tot und die „Sintflut“ trifft die Enkel derer die sie an die Macht brachten oder dies nicht verhinderten. Da wünscht Mann oder Frau sich selbst als Freidenker, dass es eine Hölle gäbe und Gott oder eine Göttin die USA beschützen. Realistischer ist es aber wohl zu hoffen, dass die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartenden Wasserfluten sintflutartigen Ausmaßes die tief gelegenen Küstenregionen in den USA (Texas, …) und die blau-türkisen Hochburgen in den Alpen rechtzeitig treffen und konservativen Landeiern für den nächsten Bundeswahlen eine Hirnspülung verpassen. lesen sie mehr »
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Bild: Global 2000
Bild: www.taz.de
